15 Millionen Euro wollen verteilt werden

Finanzen Stadtrat diskutiert zahlreiche Extra-Ausgaben

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Mit einer ganzen Reihe außer- und überplanmäßiger Mittelbereitstellungen darf sich der Stadtrat in seiner Sitzung am heutigen Mittwoch befassen. Kontroverse Diskussionen sind gleich bei mehreren Themen zu erwarten. So sind die Städtischen Theater mit 1,35 Millionen Euro vor der drohenden Insolvenz zu retten - in den vergangenen beiden Spielzeiten waren deutliche Defizite gegenüber der Planung aufgelaufen. Knapp 500.000 Euro will die Verwaltung außerplanmäßig in flexible Möbel für Schulen und Horte investieren: Die gewachsenen Schülerzahlen machen regelmäßig Übergangsmaßen für die Betreuung notwendig, die mit solchen Möbeln abgefedert werden sollen.

Unterricht in Containern und Überwachung?

Fast zwei weitere Millionen sind für die Errichtung von temporären Unterrichtsräumen am Standort der Comenius-Grundschule vorgesehen. Hier sollen Container aufgestellt werden. Pikant: Erst vor wenigen Jahren war ein Teil des Schulgebäudes abgerissen worden, weil kein Bedarf mehr dafür gesehen wurde. Am stärksten dürfte die Finanzierung von Maßnahmen zur Videoüberwachung im Stadtzentrum diskutiert werden: Allein 420.000 Euro will die Stadtverwaltung in die Überwachungstechnik investieren, bei städtischen Töchtergesellschaften wie der CVAG oder der Stadthallen-Betreiberin C³ kommen weitere Gelder hinzu. Das Projekt ist dabei nicht nur unter finanziellen, sondern auch unter inhaltlichen Gesichtspunkten umstritten.

200 Millionen Euro für Chemnitz

Weniger kontrovers dürfte hingegen die Aufstockung des Planungspools um 750.000 Euro sein: Damit sollen Baumaßnahmen längerfristig vorbereitet werden, in diesem Fall insbesondere Sanierungen und Umbauten an Grund- und Oberschulen. Möglich werden die zahlreichen finanziellen "Sonder"ausgaben durch erhöhte Schlüsselzuweisungen durch das Land Sachsen. War ursprünglich für 2018 mit 186,6 Millionen Euro gerechnet worden, erhält die Stadt nun fast 15 Millionen mehr. Etwa sieben Millionen davon hatte der Stadtrat schon in seiner April-Sitzung verplant.