Chemnitz legt Schwerpunkt auf Bildungsbereich

Stadtrat Haushalt 2019/2020 mit großer Mehrheit beschlossen

In einer mehr als achtstündigen Sitzung diskutierte der Stadtrat vergangene Woche über den Haushalt für die Jahre 2019 und 2020. Die Zweijahresplanung wurde am Ende mit 46 Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und einer Enthaltung beschlossen. Stadtkämmerer Sven Schulze: "Der Beschluss zum Zweijahreshaushalt 2019/2020 war für alle Beteiligten eine Herausforderung - nicht nur in zeitlicher Hinsicht. Durch die gute Konjunktur, die gestiegenen Schlüsselzuweisungen sowie die höheren Steuereinnahmen ist es ein Haushalt der Möglichkeiten. Dennoch sollten wir nicht über unsere Verhältnisse leben. Wir alle tragen gemeinsam Verantwortung für solide und zukunftsfähige Stadtfinanzen."

27 Millionen für neue Oberschule

Einen Schwerpunkt der städtischen Investitionen werden in den nächsten Jahren die Schulen bilden. Kapazitätserweiterungen sind durch Sanierung und Neubau von Schulgebäuden im Umfang von rund 27 Millionen Euro vorgesehen. Dies ist mit Abstand das größte Bildungsinvestitionsprogramm, das sich die Stadt seit der Wende vorgenommen hat. Der Investitionsbedarf der Stadt in Kindertageseinrichtungen beläuft sich in den kommenden beiden Jahren auf rund 12 Millionen Euro. Zusätzlich werden insgesamt 202 Millionen Euro für den Betrieb von Kindertagesstätten zur Verfügung stehen. Aus den Änderungsanträgen wurde zusätzlich noch das kostenfreie Vorschuljahr beschlossen.

Für Straßen und Brücken sind 51 Millionen Euro in 2019/2020 eingeplant. Daneben wird auch das Angebot des Öffentlichen Nahverkehrs für insgesamt 19,2 Millionen Euro erweitert. Für den Sport sind Investitionsmaßnahmen in einem Umfang von 33 Millionen Euro in den nächsten beiden Jahren im Haushalt der Stadt enthalten. In Kunst und Kultur sollen 2019 und 2020 insgesamt 144 Millionen Euro fließen. Darin enthalten ist als größte Einzelposition der Zuschuss an die Städtischen Theater in Höhe von rund 32 Millionen Euro.

Bei den Freizeitangeboten stellt die schrittweise Umsetzung des beschlossenen "Masterplans Tierpark" das größte Vorhaben dar. Hier will die Stadt in den nächsten Jahren 2,5 Millionen Euro einsetzen und weitere Fördermittel akquirieren. Darüber hinaus soll der Stadtordnungsdienst um 13 neue Stellen auf mehr als 35 Beschäftigte aufgestockt werden.