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Corona: Stadtrat will Grundlagen für das Krisenende legen

ZusammenkunftNächste öffentliche Sitzung findet am 29. April statt

Am 29. April wird sich ein Teil des Chemnitzer Stadtrates - 36 der 61 Mitglieder - zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung treffen. Die findet im Stadion an der Gellertstraße statt. Auf der Tagesordnung haben die Räte dann Außergewöhnliches. "So etwas haben wir noch nie gemacht", kündigte Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig gestern an und meint damit eine Beschlussvorlage, die aufzeigt, wie stark die Corona-Krise auf das Leben in der Stadt wirkt: Hohe Mehrausgaben stehen hohen Mindereinnahmen gegenüber. "Die jetzige Lage ist für einen Kämmerer ein Alptraum", sagte Finanzbürgermeister Sven Schulze. Allein die Ausfälle von Gewerbe- oder Umsatz- und Einkommenssteuern, die nach Prognosen des Sächsischen Städte- und Gemeindetages bis zu 50 Prozent betragen werden, haben Mindereinnahmen von knapp 85 Millionen Euro für den städtischen Haushalt zur Folge. Nicht besser sieht es bei den städtischen Unternehmen, wie beispielsweise der C³ Chemnitzer Veranstaltungszentren GmbH aus. Sie rechnet bis Ende des Jahres mit einem Umsatzausfall von 5,7 Millionen Euro.

Schwerpunkt einer mehrseitigen Vorlage an den Stadtrat sind nun Unterstützungsleistungen für Vereine, Verbände und Institutionen aus den Bereichen Soziales, Jugendhilfe, Gesundheit, Sport und Kultur. Die Hilfen sollen dazu dienen, die Arbeit unter veränderten Bedingungen weiterhin zu ermöglichen und die Angebote zu erhalten. So zahlt die Stadt beispielsweise weiter die Förderung an die Sportvereine für Baumaßnahmen, Betriebskosten oder Förderung von Personalkosten in Höhe von rund 4,5 Millionen Euro. Gleichzeitig will sie den Vereinen im Stadtsportbund Mieten, Pachten und Erbbauzinsen zunächst für die Monate März bis Juni erlassen. BLICK wird kommende Woche über weitere Beschlussvorlagen für den Stadtrat berichten.

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