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"Damit sich die Bürger wieder sicherer fühlen"

Videoüberwachung Stadt Chemnitz legte gestern Konzeption vor

25 Seiten lang ist die "Konzeption zur Überwachung des Öffentlichen Raums im Innenstadtbereich der Stadt Chemnitz", die gestern im Rathaus vorgestellt wurde. Ab September sollen mehrere Videokameras im Stadtgebiet angebracht werden, "damit sich die Bürgerinnen und Bürger wieder sicherer fühlen", wie es in der Vorlage heißt.

Die Entwicklung seit den Jahren 2015 habe gezeigt, dass die Störungen der öffentlichen Ordnung und Sicherheit enorme Auswirkung auf das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung und der Gewerbetreibenden habe. Die Bevölkerung erwarte nun von den Behörden der Stadt, "Vandalismus, Verschmutzung öffentlicher Flächen oder Belästigungen zu ahnden und nicht stillschweigend hinzunehmen", so die Konzeption.

Wo wird überwacht?

Kameras sollen demnach an der Stadthalle, an der Galerie "Roter Turm", an der Straßenbahnhaltestelle "Roter Turm", an der Rathausstraße/Ecke Straße der Nationen, der Rathausstraße/Ecke Bahnhofstraße, der Bahnhofstraße/Ecke Johannisplatz, der Bahnhofstraße/Ecke Zschopauer Straße, der Kreuzung Bahnhofstraße/Rathausstraße/Reitbahnstraße, der Bahnhofstraße /Ecke Reitbahnstraße sowie am Mobilitätszentrum CVAG in der Rathausstraße eingerichtet werden.

"Die gespeicherten Daten werden spätestens nach zehn Tagen gelöscht", heißt es in der Konzeption. Dies verhindere eine Vorratsdatenspeicherung. Zudem werde damit gewährleistet, dass die Daten von unbedeutenden Aufnahmen nicht unbegrenzt gespeichert, sondern entsprechend der oben genannten Frist vernichtet werden. Im Vorfeld gab es Kritik an der Videoüberwachung in punkto Datenschutz.



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