• Corona-News
  • Sachsen
  • Chemnitz
  • Erzgebirge
  • Mittelsachsen
  • Vogtland
  • Westsachsen
Chemnitz
Erzgebirge

Ehemaliges SED-Vermögen fließt in Aufarbeitung der DDR-Geschichte

Förderung Mithilfe von PMO-Mittel soll SED-Unrecht aufgedeckt werden

Die Entscheidung ist gefallen: 16 Millionen Euro aus ehemaligem SED-Vermögen fließen in Kunst- und Kultur-Projekte in Sachsen. Wie die sächsische Staatsregierung mitteilt, stammen diese sogenannten PMO-Mittel aus dem Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der ehemaligen DDR.

Scheinfirmen und Schweizer Banken

Kunstministerin Eva-Maria Stange erklärt: "Wir werden die sogenannten PMO-Mittel einsetzen, um Gedenkstätten weiter zu lebendigen Orten des Erinnerns zu gestalten. Darunter sind auch Gedenkorte, die sich mit der Aufarbeitung von SED-Unrecht beschäftigen. Das bleibt eine ganz wichtige unverzichtbare und dauerhafte Aufgabe. Aber auch weitere Einrichtungen wie Museen werden von den Mitteln profitieren." So fließen die Gelder unter anderem auch in den Chemnitzer Lern- und Gedenkort Kaßberg sowie ins Museum für Archäologie.

Hintergrund: Nach der deutschen Wiedervereinigung verwaltete die Treuhandanstalt das Vermögen von SED und anderen Massenorganisationen der DDR. Man ging von einem Vermögen von mindestens 1,6 Milliarden Euro aus. Die SED aber auch andere Parteien hatten Teile ihres Vermögens über Scheinfirmen auf Schweizer Banken transferiert. In einem jahrelangen Rechtsstreit wurde auf die Herausgabe dieser Mittel geklagt. Diese werden auf Basis der Einwohnerzahl - dem sogenannten Königsteiner Schlüssel - auf die ostdeutschen Bundesländer verteilt. Diese müssen das Geld für Maßnahmen der wirtschaftlichen Umstrukturierung oder für investive oder investitionsfördernde Maßnahmen im sozialen und kulturellen Bereich einsetzen.



Prospekte