Der Energieanbieter Eins Energie plant eine Müllverbrennungsanlage am Standort des jetzigen Heizkraftwerks Chemnitz Nord. Schon 2017 gab es ähnliche Vorhaben - damals war ein Standort am Zeisigwald im Gespräch, der aber durch Bürgerproteste und eine Ablehnung im Stadtrat nicht weiter verfolgt wurde. In der neuen Müllverbrennungsanlage ist es laut Grünen-Stadtrat Volkmar Zschocke möglich, dass dort große Mengen unvorbehandelten Mülls verbrannt werden. Seine Fraktion schlug daher eine Prüfung alternativer Technologien vor, die der Stadtrat in seiner letzten Sitzung allerdings ablehnte.
"Hier wird mit dem politischen Frieden in der Stadt gespielt"
Zschocke warnt nun vor dem Aufbrechen eines alten Konfliktes: "Hier wird mit dem politischen Frieden in der Stadt gespielt", sagt er. Bereits vor 20 Jahren habe der Stadtrat ein erfolgreiches Bürgerbegehren gegen Müllverbrennung aufgenommen und die Restabfallverbrennung ohne vorherige Behandlung zur Gewinnung von Wertstoffen ausgeschlossen. "Chemnitz bleibt in der Pflicht, Perspektiven für die Wertstoffgewinnung zu finden und die Verbrennung von unvorbehandeltem Restabfall auch künftig zu verhindern. Wir dürfen den Bürgerinnen und Bürgern in Chemnitz nicht alternativlos eine Müllverbrennungsanlage vor die Haustür setzen", so Zschocke. Es gebe andere Möglichkeiten, Abfälle stofflich zu verwerten. Wo, wenn nicht am Technologiestandort Chemnitz, könnten diese eingesetzt und etabliert werden, fragt der Umwelt Stadtrat weiter.
Wenn die Chemnitzer Müllverbrennungsanlage erst einmal gebaut ist, würden Innovationen für Jahrzehnte blockiert. "Und wenn im Jahr 2030 die Befreiung der thermischen Verwertung vom Emissionshandel ausläuft, werden wir das bei den Müllgebühren deutlich zu spüren bekommen", sagt Volkmar Zschocke .