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"Harte und heftige Kombination": Was Chemnitzer Fraktionen zu den Kita-Plänen sagen

Umfrage Kostenfreies Vorschuljahr für Kitakinder fällt weg

Wie der Chemnitzer OB Sven Schulze am Mittwoch im Stadtrat bei der Vorstellung des Haushaltes bekannt gab, soll ab Herbst das kostenfreie Vorschuljahr für Kitakinder wegfallen. Zudem sollen die Kita-Gebühren "moderat" angehoben werden. Diese Entscheidung ruft bei vielen Eltern aber auch Politikern Unmut hervor. Falk Müller, Stadtrat der AfD-Fraktion, sagt: "In Zeiten der Pandemie leiden viele Familien unter finanziellen Verlusten durch Kurzarbeit oder sogar Arbeitslosigkeit, aber auch unter den ungewohnten Situationen wie der Homeschooling-Herausforderung. Wir dürfen unsere Familien nicht noch zusätzlich belasten." Seiner Ansicht nach gebe es im Haushalt der Stadt Chemnitz auch jetzt noch genug Möglichkeiten, die Summe von 2,5 Millionen Euro einzusparen. "Darüber werden wir dringend reden müssen", so Müller weiter.

Auch die SPD-Fraktion will versuchen, eine Abschaffung des kostenfreien Vorschuljahres zu vermeiden. "Ich betrachte den Wegfall des kostenlosen Vorschuljahres und die geplante Anhebung der Kita-Gebühren als eine wirklich harte und heftige Kombination für die Chemnitzer Familien", sagte Detlef Müller. Klar sei für ihn aber auch, dass gemeinsam mit den anderen Fraktionen eine Deckungsquelle im Haushalt gefunden werden müsse.

Verständnis für Unmut der Eltern

Der Ärger vieler Eltern darüber, dass zukünftig wieder Kita-Beiträge für das Vorschuljahr gezahlt werden müssen, sei verständlich, sagt auch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. "Schließlich sollte Bildung grundsätzlich kostenfrei sein", so Christin Furtenbacher, Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik. "Dennoch tragen wir als Fraktionsgemeinschaft die Streichung in der aktuellen schwierigen Haushaltslage mit. Wir wollen aber, dass das Geld im Budget für Kitas und Jugendhilfe bleibt", so Furtenbacher weiter. Dort werde es ihrer Aussage nach dringend benötigt, unter anderem für eine bessere Ausstattung von Einrichtungen und Angebote für Kinder und Familien mit besonderem Unterstützungsbedarf, wie sie Kita-Sozialarbeit und Familienzentren bieten.

Die CDU-Ratsfraktion wollte sich zum Thema noch nicht positionieren, sie berät sich am Montag bei ihrer nächsten Sitzung darüber.



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