• Corona-News
  • Sachsen
  • Chemnitz
  • Erzgebirge
  • Mittelsachsen
  • Vogtland
  • Westsachsen

"Ich habe Herausforderungen nie gescheut"

Interview mit Berthold Brehm, scheidender Bürgermeister und Kämmerer der Stadt

Zum 31. Juli endet Berthold Brehms Arbeit als Finanzbürgermeister. BLICK führte mit ihm ein abschließendes Gespräch.

Auf den ersten Blick können wir ganz optimistisch sein. Im Haushalt 2015 konnten wir mittelfristig bis 2018 ausgeglichene Haushalte vorlegen. Grundsätzlich sind unsere Daten in Ordnung, auch wenn wir nach wie vor 50 bis 80 Millionen Gewerbesteuern weniger einnehmen als ähnlich große Städte im Westen. Aktuell haben wir aber einige schwierige Herausforderungen: die Kosten für die Unterbringung von Asylbewerbern, die Ergebnisse der aktuellen Tarifverhandlungen und Sachkostensteigerungen etwa im Bau oder bei Energie.

Ich denke, es sollte das Bestreben jedes Kämmerers sein, einen ausgeglichenen Ergebnishaushalt vorzulegen. Es ist ja auch gesetzlich vorgeschrieben.

Die Doppelte Haushaltsführung brachte es mit sich, dass erst sehr verspätet ein Jahresabschluss für 2011 und 2012 vorgelegt wurde.

Das hat mit der Doppik an sich nichts zu tun. Es war eine strategische Entscheidung der Stadt, die Eröffnungsbilanz aus eigener Kraft, ohne Berater, zu erstellen. Und das hat dann lang gedauert, auch durch viele Diskussionen mit dem Gesetzgeber und dem Landesrechnungshof. Dadurch konnten auch die Abschlüsse erst spät vorgelegt werden, diese Kritik muss ich annehmen. Aber das wird in Zukunft schneller gehen.

Die Bilanzen fielen dann viel besser aus als geplant, zum Beispiel durch höhere Steuereinnahmen. Hätte man sich manche Sparrunde sparen können?

Überhaupt nicht. Erst die EKKO-Maßnahmen haben ja 2012 dazu geführt, dass wir überhaupt einen Haushalt genehmigt bekommen haben, daran muss man sich erinnern. Gott sei Dank waren die Jahresergebnisse besser als geplant – aber für 2012 hatten wir beispielsweise nur einen echten Liquiditätszuwachs von 3,2 Millionen. Alle Stadträte waren auch stets über die tatsächliche Liquidität informiert, da wurde nichts verheimlicht.

Mit der Neuregelung des Länderfinanzausgleichs ab 2020 kommen auf den Haushalt wohl neue Herausforderungen zu. Sind Sie froh, dass Sie diesen Diskussionen entgehen?

Gar nicht, ich habe Herausforderungen nie gescheut. Aber man muss schon sagen: Das Ende der Fahnenstange ist erreicht, was Einsparungen in der Verwaltung betrifft. Wenn man weitersparen will, muss es an städtische Leistungen herangehen - und da muss dann der Stadtrat auch mal entscheiden, was man sich leisten kann und will.



Prospekte