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Kostenfreies Vorschuljahr fällt in Chemnitz künftig weg

Wirtschaft Auswirkung auf Familien - Kommunales Chemnitz muss sparen

Die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie sind im Haushalt der Stadt Chemnitz deutlich spürbar. Das machte Oberbürgermeister Sven Schulze am Mittwoch im Stadtrat klar. "Sie zwingen uns, Prioritäten zu setzen und auf Dinge zu verzichten, die wir uns unter anderen Umständen gern leisten würden", sagte er. Geplant wird demnach 2021 und 2022 mit Erträgen in Höhe von rund 1,68 Milliarden Euro. Denen stehen Aufwendungen von 1,76 Milliarden gegenüber.

Entscheidung nach intensiven Diskussionen

Gern leisten würde sich die Stadt laut Schulze weiterhin das kostenfreie Vorschuljahr für Kitakinder. Erst vor zwei Jahren beschloss der Stadtrat die kommunale Förderung, um Familien finanziell zu unterstützen. "In der Vorbereitung zur Haushaltsaufstellung haben wir insbesondere diesen Punkt intensiv diskutiert, weil uns bewusst ist, welchen Stellenwert das kostenfreie Vorschuljahr hat", so Schulze. Dennoch wurde sich gegen eine Fortführung entschieden, weil eine Weiterführung zusätzliche Mehraufwendungen von 2,3 bis 2,5 Millionen Euro pro Jahr bedeuten würde, die dann an anderer Stelle eingespart werden müssten. Zudem sollen seit mehr als zehn Jahren im Herbst erstmals die Kitabeiträge "moderat angepasst werden".

Eine wesentliche Position im Haushalt stellen laut Sven Schulze außerdem die städtischen Beteiligungen dar. Hier steige der Zuschussbedarf ebenfalls erheblich: Für die Veranstaltungsgesellschaft C3 ist in 2021 wegen der Auswirkungen der Corona-Pandemie 1 Million Euro mehr Zuschuss, als ursprünglich geplant, vorgesehen. Für die Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs sei ein Zuschuss von 18,5 Millionen Euro in 2021 beziehungsweise 19,5 Millionen Euro in 2022 geplant. "Zum Vergleich: bis 2017 kam der kommunale Querverbund ohne direkte städtische Zuschüsse aus", so Schulze.