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Mehr Bürgerbeteiligung für Chemnitz

Beschluss Neue Formate und mehr verschiedene Gruppen sollen eingebunden werden

"Bürgerinnen und Bürger werden künftig mit zum Teil neuen Formaten frühzeitiger in allen relevanten Bereichen des Verwaltungshandelns eingebunden." So lautet das langfristige Ziel, das der Stadtrat mit dem Beschluss zur Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung verfolgt. Wichtiges Element sei eine Plattform, auf der alle aktuell laufenden Beteiligungen nachvollziehbar sind. Zudem soll ein Katalog an Beteiligungsformaten entwickelt, Vernetzung ausgebaut und weitere Bürgerplattformen etabliert werden.

So sollen zum Beispiel Eltern, Kinder, Anwohner oder Nutzer bei Maßnahmen in Schulen, Kitas, Horten, Spielplätzen und Sportstätten frühzeitig beteiligt werden. Das gilt ebenso für langfristige Konzepte, Strategien und Planungen, etwa die Chemnitz-Strategie, die aktuell anlaufende Verkehrsplanung, neue Stadtentwicklungskonzepte oder den Masterplan zum Tierpark.

Direkter Austausch wird gefördert

Darüber hinaus werden die Einwohnerversammlungen ab 2019 zu einem Dialogformat ausgebaut. Die Erfahrungen der vergangenen Wochen hätten gezeigt, dass ein direkterer Austausch nach dem Vorbild des "Sachsengesprächs" oder bei der Reihe "Im Gespräch bleiben" möglich wird. Dementsprechend werden die Veranstaltungen ab 2019 so organisiert, dass jeweils ein Austausch an Thementischen mit der Oberbürgermeisterin und den Bürgermeistern möglich wird. Für die Entwicklung der Leitlinien der Bürgerbeteiligung soll eine externe Begleitung durch Fachexperten eingebunden werden. Diese soll sowohl die Erarbeitungsprozesse mit den Bürgern als auch entsprechende Workshops innerhalb der Verwaltung unterstützen.

Jährlich 100.000 Euro seien für die Organisation der Beteiligungsprozesse, für Öffentlichkeitsarbeit und externe Begleitung notwendig. Die finanziellen Mittel fließen auch in neue Personalstellen in den jeweiligen Dezernaten und im Bürgermeisteramt.



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