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Mehr Geld für Flüchtlinge und Stadträte

Stadtratssitzung Entscheidung über Mehrausgaben

Wenn nächste Woche Mittwoch der Stadtrat nach der Sommerpause erstmals wieder zusammenkommt, steht unter anderem auch eine Erhöhung der eigenen Aufwandsentschädigungen auf dem Programm. Nach 14 Nullrunden seit 2002, soll es ab Januar 2016 mehr Geld geben. Die monatliche Entschädigung soll von 200 auf 300 Euro steigen. Das Sitzungsgeld erhöht sich bei einer Länge über vier Stunden von 30 auf 55 Euro. Sitzen die Räte über sechs Stunden, soll es künftig statt 60 Euro 70 geben. Damit will man sich der Entwicklung in den zwei anderen sächsischen kreisfreien Städten, Leipzig und Dresden, anpassen. Pauschale und Sitzungsgeld für die Ortschaftsräte sollen ebenso steigen. Von 30 auf 40 Euro. Jährlich bedeutet das Mehrausgaben von geschätzten 164.000 Euro.

Eine gute Million an finanziellen Mehrbelastungen der Stadt ist zur zusätzlichen Anmietung und Ausstattung von Wohnungen geplant. Diese werden vor allem gebraucht, weil mehr Asyl suchende Menschen nach Chemnitz kommen werden als erwartet. Anfang des Jahres rechnete man noch damit, dass die Anmietung von 200 Wohnungen ausreicht. "Die 200 Wohnungen wurden bereits zum 30.06. dieses Jahres benötigt", erläutert der verantwortliche Bürgermeister für Soziales, Philipp Rochold. Den neuesten Zahlen zufolge, müsste die Stadt insgesamt circa 560 Wohnungen bereitstellen und ausstatten. "Wir gucken zusammen mit den Vermietern, wo freier Wohnraum zur Verfügung steht", sagt Rochold. Dabei soll auch weiterhin daran festgehalten werden, ein Drittel der Menschen in Gemeinschaftsunterkünften und zwei Drittel dezentral, in Wohnungen in der ganzen Stadt, unterzubringen.



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