Mehr Kulanz bei Knöllchen

Finanzen Weniger Bußgelder - Mehr Geld für Jugend- und Sozialhilfe

mehr-kulanz-bei-knoellchen
Foto: Thomas Schmotz

Die Stadt wird in diesem Jahr finanziell voraussichtlich ein geringeres Plus machen, als ursprünglich geplant. Der Jahresüberschuss könnte im Gesamtjahr von neun auf zwei Millionen Euro sinken, sagt das aktuelle Finanzcontrolling, das Kämmerer Sven Schulze kommenden Mittwoch dem Stadtrat vorlegen will. Aktuell gäbe es positive wie negative Effekte, so Schulze vor Journalisten. So werden die Gewerbesteuereinnahmen wohl zwei Millionen höher liegen als erwartet, die Ausgaben für städtisches Personal aufgrund von Verzögerungen bei Stellenbesetzungen ebenso zwei Millionen geringer ausfallen.

Im Gegenzug werde man aber 2,4 Millionen Euro mehr für Jugendhilfe und 3,1 Millionen Euro mehr für Eingliederungshilfe nach dem SGB II ausgeben. Hinzu kommen Mehrausgaben für den Winterdienst am Anfang des Jahres. Mit knapp 700.000 Euro weniger Einnahmen bei Bußgeldern gibt es für die Chemnitzer aber auch positive Effekte. Einerseits seien mehrere Tempo- und Rotlichtblitzer in der Stadt länger ausgefallen - mal aus Altersschwäche (Stollberger Straße), mal wegen Baustellen (Frankenberger Straße) oder weil sie umgefahren wurden (Dresdener Straße).

Mitarbeiter sollen "nicht nur ans Geld denken"

Hinzu komme eine großzügigere Praxis bei Parkvergehen: "Die Mitarbeiter sind vor allem bei Großevents angehalten, eher eine langmutige Praxis zu fahren", so Schulze. Man wolle nicht durch unmäßiges Knöllchenverteilen den frohen Charakter der Veranstaltungen trüben. "Wir orientieren unsere Mitarbeiter, vor allem auf die Sicherheit des Verkehrs zu achten - aber auch Fingerspitzengefühl walten zu lassen und nicht nur ans Geld zu denken", so Ordnungsbürgermeister Miko Runkel. Trotz des geringeren Plus im Haushalt will Kämmerer Schulze in diesem Jahr 12,9 Millionen Euro städtischer Schulden zusätzlich tilgen. Die Stadt verfüge über ausreichend Liquidität, städtisches Geld ohne Strafzinsen anzulegen, sei hingegen schwierig, begründet Schulze einen Antrag, der kommende Woche im Stadtrat entschieden werden soll.