Mehr Sicherheit für Chemnitz

Entscheidung Ab Ende September sollen sich Bürger durch 38 Kameras sicherer fühlen

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Foto: pixinoo/Getty Images/iStockphoto

Knapp ist sicherlich anders: Mit satter Mehrheit entschied sich der Stadtrat am Mittwoch für die teilweise Videoüberwachung der Chemnitzer Innenstadt. 31 Stadträte stimmten für eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung, zwölf dagegen, drei enthielten sich. Dafür investiert die Stadtverwaltung aus dem eigenen Haushalt zunächst 420.266 Euro, weitere Gelder kommen aus städtischen Unternehmen und von der Polizeidirektion Chemnitz hinzu.

Wo sollen die Kameras installiert werden?

Damit sollen insgesamt 38 Kameras angeschafft werden, die auf den Eingangsbereich der Stadthalle, den Park am Roten Turm, die Straße der Nationen zwischen Brückenstraße und Rathausstraße, die Zentralhaltestelle (Rathausstraße), die Haltestellen und Gleisbereiche auf der Bahnhofstraße zwischen der Straße Am Rathaus und dem Johannisplatz und auf der Bahnhofstraße zwischen Reitbahnstraße und Zschopauer Straße sowie rund ums Tietz ausgerichtet werden.

Die Stadtverwaltung verspricht sich damit die Verhinderung von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten in den überwachten Bereichen - oder zumindest im Nachhinein eine bessere Strafverfolgung. Bürger sollen sich damit in der Innenstadt wieder sicherer fühlen.

Wie funktioniert die Überwachung?

Die Beteiligten sollen jeweils die ihnen zugeordneten Flächen live beobachten können, Polizei und Ordnungsamt erhalten jedoch anlassbezogen Zugriff auf alle Kameradaten. Im Regelfall sollen alle Beteiligten ihre Kameradaten nach zehn Tage löschen. Die Gegner der Kameraüberwachung bezweifeln nennenswerte Effekte für die Kriminalitätsstatistik. Außerdem sei das Datenschutz-Konzept derzeit noch nicht ausgereift. Hier muss die Stadtverwaltung noch nachlegen, bis die Kameras voraussichtlich Ende September in Betrieb gehen.