"Mehr #VersammlungsFREIHEITwagen"

Podiumsdiskussion unter anderem Valentin Lippman zu Gast

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Foto: Tomaz Levstek/Getty Images

Am kommenden Donnerstag, 19 Uhr lädt die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Podiumsdiskussion "Mehr #VersammlungsFREIHEITwagen" nach Chemnitz ein.

Im Weltecho diskutieren Miko Runkel, Ordnungsbürgermeister der Stadt Chemnitz, Thomas Heidenreich, Initiative "Chemnitz nazifrei" sowie Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

"Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln." − so garantiert Artikel 8 des Grundgesetzes die Versammlungsfreiheit. Das Versammlungsrecht wird in Sachsen oft in Anspruch genommen, aber auch immer wieder massiv beschränkt. Auch in Chemnitz gab es in den vergangenen Jahren Demonstrationen, deren Verlauf von den Teilnehmerinnen und -teilnehmern, den Veranstaltern aber auch von den Ordnungsbehörden zumindest als unbefriedigend eingeschätzt wurde.

Mit einem Entwurf für ein neues Sächsisches Versammlungsfreiheitsgesetz macht die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag einen Vorschlag für ein modernes, pragmatisches und liberales Versammlungsrecht. Für bessere Kooperation, weniger Verbote und mehr Freiheit. Ziel ist es mit den Akteuren und den Bürgerinnen und Bürgern über Versammlungen in Chemnitz diskutieren und der Frage nachgehen, ob die Versammlungsfreiheit in ihrer Stadt gut ausgeübt werden kann. Und wo es Probleme und welche Lösungen es gibt.

Die Diskussion findet am Donnerstag den 24.05., 19 Uhr im Weltecho Chemnitz auf der Annaberger Straße 24 statt. Der Eintritt ist frei.