Neues Stadion: Stadt darf loslegen

Projekt Stadträte stimmen neuem Konzept mehrheitlich zu - Baubeginn voraussichtlich im Mai

Der Neubau des CFC-Stadions an der Gellertstraße ist in trockenen Tüchern. Mit einer Mehrheit von 29 zu 17 Stimmen stimmte der Stadtrat am Mittwoch dem Ansinnen der Rathausspitze zu, die Arena selbst zu bauen. Widerstand dagegen kam vor allem von den Grünen, die als einzige Fraktion die Vorlage geschlossen ablehnten. Die neuerliche Entscheidung ist gleichbedeutend mit der Rücknahme des Ratsbeschlusses aus dem vergangenen Jahr. In diesem war das Wohnungsunternehmen GGG noch als Bauherr eingesetzt - die Landesdirektion versagte dieser Praxis im Anschluss jedoch die Genehmigung. Zur Finanzierung des Stadions wird die Stadt nun einen Kredit über 25 Millionen Euro aufnehmen und in den nächsten Tagen mit dem Versenden der Ausschreibungsunterlagen beginnen. Die ersten Bagger könnten im Mai 2013 rollen. Nicht völlig geräuschlos ging zudem die Besetzung der Kommission über die Bühne, die den Umbau begleiten soll. FDP-Rat Dieter Füsslein schlug eine Erweiterung des achtköpfigen Gremiums vor, da in diesem nur drei von 60 Stadträten vertreten seien. Der Antrag fand knapp (21:23) keine Mehrheit. Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig benötigte für die Wahl in die Kommission im Übrigen einen zweiten Wahlgang. Darüber hinaus hat der Stadtrat am Mittwoch auch den Entwurf einer neuen Richtlinie über angemessene Unterkunfts- und Heizungskosten für Empfänger von Sozialleistungen. Danach werden beispielsweise bei Bestandsmietern für einen Ein-Personen-Haushalt künftig nur noch 267,84 Euro statt bislang 300 Euro anerkannt. Ebenfalls beschlossen: die Satzung für die Hebesätze von Grund- und Gewerbesteuer für das kommende Jahr. Die Grundsteuer B steigt danach ab 1. Januar von aktuell 540 auf dann 580 Prozent.