Polizei bereitet sich auf Demotag vor

Blaulicht Absperrgitter sind bereit für den 1. Juni

Am morgigen 1. Juni wird es neben dem Kinderfest zu Demonstrationen in Chemnitz kommen. "Aufgabe der Polizei ist es zum einen, die Sicherheit eines Familienfestes anlässlich des Kindertages im Stadtkern zu gewährleisten. Zum anderen gilt es, bei mehreren Versammlungen unter Wahrung des Neutralitätsprinzips allen Teilnehmern das Recht auf Versammlungsfreiheit zu ermöglichen. Nach derzeitiger polizeilicher Lagebeurteilung ist von einer größeren Versammlungslage mit drei Aufzügen auszugehen. Die Polizei rechnet insgesamt mit mehr als tausend Teilnehmern bei den verschiedenen Versammlungen. Hier liegt der Fokus auf der Trennung entgegenstehender Versammlungen. Gleichwohl wird ein Protest in Hör- und Sichtweite der verschiedenen Versammlungen möglich sein", so die Polizei Chemnitz.

Weiterhin erklärt sie, dass aus Sicherheitsgründen Übersichtsaufnahmen gemacht werden. Die Polizeidirektion Chemnitz wird bei diesem Einsatz von anderen sächsischen Polizeidienststellen, Bereitschaftspolizisten aus anderen Bundesländern sowie von der Bundespolizei unterstützt.

Friedliche Versammlungen stehen unter dem Schutz des Grundgesetzes und des Versammlungsrechts. Sie müssen deshalb von der Polizei geschützt werden. Störungen auf friedliche Versammlungen oder der Aufruf zu Störungen, aber auch die Nichteinhaltung erteilter Auflagen sind Ordnungswidrigkeiten, unter Umständen auch Straftaten, gegen die die Polizei nach geltendem Recht einschreiten wird. Rechtswidrig sind auch Blockaden.