Rechtsextremismus als "größte Herausforderung"

Gespräch Extremismus in Sachsen

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Foto: fsHH/Pixabay

Gordian Meyer-Plath, Präsident des Sächsischen Landesamts für Verfassungsschutz, sieht im Rechtsextremismus in Sachsen momentan die größte Herausforderung seiner Behörde: Er sieht ein Potenzial von 2.600 rechtsextremistischen Personen im Freistaat, hinzu kamen 2017 etwa 1.300 Reichsbürger. Diese machten zusammen etwa drei Viertel der in Sachsen bekannten extremistischen Personen aus. "In bestimmten Themen finden die früher oft zersplitterten Rechtsextremisten heute immer mehr zueinander", äußerte Meyer-Plath in einem Vortrag beim 13. Jahresempfang des Bundesverbands der Mittelständischen Wirtschaft Sachsen am vergangenem Donnerstag in der Chemnitzer Stadthalle.

Rechte Veranstaltungen finden vermehrt Anklang

Zu beobachten sei in Sachsen unter anderem eine Zunahme von rechtsextremistischen Veranstaltungen, die "nicht nur Wald- und Wiesenkonzerte" seien, sondern größere Festivals wie das "Schild und Schwert"-Festival in Ostritz. "Aus diesen Veranstaltungen heraus entsteht häufig Gewalt", so der Verfassungsschützer.

Die Ereignisse in Chemnitz in Folge des Tötungsverbrechens am Rande des Stadtfestes hätten das hohe Mobilisierungspotenzial der rechtsextremistischen Szenen gezeigt: Hier hätten sich Parteien, Subkulturen und Hooligans vereint und dabei auch geschafft, in der Bevölkerung Anklang zu finden: "Der demokratische Abwehrreflex wurde bei vielen Menschen ausgesetzt, das haben wir in Chemnitz erlebt", erläuterte Meyer-Plath.

Mobilisierung beider Seiten

Angesichts von Europa- und Landtagswahlen erwartet er auch in diesem Jahr größere Aktivitäten in der rechtsextremen Szene, unter anderem im Wahlkampf von NPD und Der dritte Weg. Diese forderten zugleich die linksextremistische Szene heraus: Vermehrte Anschläge auf Parteibüros, auch auf die der AfD wie zum Jahresanfang, könnten die Folge sein.