Weiterhin viel Unmut in Einsiedel

Asylunterkunft Vorbereitungen für erste Bewohner laufen

Wie berichtet, hat die Stadt Chemnitz die Baugenehmigung für die geplante Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende in dem ehemaligen Pionierlager im Stadtteil Einsiedel Anfang der Woche erteilt. Die Genehmigung ist, wie im Antrag formuliert, auf die Unterbringung von 544 Asylbewerber begrenzt. Die tatsächliche "Nutzungsaufnahme" könne jedoch erst erfolgen, wenn die Verwaltung geprüft hat, ob alle Auflagen erfüllt sind. Diese beziehen sich auf die "Umsetzung eines Brandschutzkonzeptes" und die "Vorlegung eines Sicherheitskonzeptes" - was Standard ist und einer Betreibung der Einrichtung nicht im Weg stehen sollte, verlautet es aus der Stadtverwaltung. Die Baugenehmigung ist bis 31.12.2018 befristet. Eine Nutzung darüber hinaus, so die Stadt, ist zwar nicht vorgesehen, müsste aber dann neu beantragt werden.

Am Dienstag konnten sich interessierte Bürger bei einem Vor-Ort-Termin im bis jetzt als Internats- und Schulungszentrum genutztem Gebäude ein Bild von der Einrichtung machen. Das Angebot galt ausschließlich für Einsiedler Bürger. Nach der Besichtigung verschafften sich, so die Auskunft der verantwortlichen Landesdirektion Sachsen, mehrere Personen unberechtigt Zutritt zu einem Bereich des Komplexes, welcher derzeit saniert wird. Die Gruppe nötigte einen Landesdirektions-Mitarbeiter, das entsprechende Gebäude zu öffnen. Die Bürgerinitiative "Gemeinsam für Einsiedel" spricht unter anderem in sozialen Netzwerken davon, dass der "Bürger beim Rundgang getäuscht werden sollte", weil nur die unsanierten Räume gezeigt wurden, was einen "menschenunwürdigen Eindruck (der Unterkunft) vermitteln sollte". Man habe sich aber ein "eigenes Bild der Einrichtung machen können". Demnach werden die Asylbewerber unter viel besseren Bedingungen untergebracht, als der Öffentlichkeit dargelegt wird, so der Vorwurf der Bürgerinitiative. Des Weiteren ist zu lesen, dass die Bürgerinitiative als Antwort auf die Ereignisse "in Kürze ein neues Konzept vorstellen wird".

Wann die ersten Menschen in Einsiedel eintreffen, ist noch unklar. Laut Landesdirektion sollen das aber "vor allem möglichst Familien und Frauen mit Kindern" sein. Innenminister Markus Ulbig sagte bei einem Besuch in Einsiedel, dass die Einrichtung "keinesfalls auf Dauer Bestandteil der Erstaufnahme in Sachsen wird". Auch an der Obergrenze von 544 Bewohnern soll nicht gerüttelt werden.

Weitere Gemeinschaftsunterkünfte in Planung

Neben den zusätzlichen 39 Wohnungen, welche das städtische Wohnungsunternehmen GGG bis Anfang 2017 für die Unterbringung von Asylbewerbern bereitstellt, sollen auch zwei weitere Gemeinschaftsunterkünfte entstehen. Darüber informierte Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig.

Diese Woche begann bereits die Ausschreibung dafür. Neben der Unterbringung müssen Interessenten auch die Betreuung der Menschen und die Absicherung der Einrichtung übernehmen. Jeweils 150 Plätze, mit einer Reserve von 50 Plätzen, sollen bis 1. Juli 2016, in jeder der zwei Unterkünfte bereitstehen. Der Freistaat Sachsen gewährt für die Unterbringungsorganisation eine Förderung in Höhe von 300.000 Euro für die Stadt Chemnitz. Ziel ist es dabei, die Menschen möglichst über das Stadtgebiet zu verteilen, "um die Integration zu erleichtern". Das bedeutet für Chemnitz, dass die Gemeinschaftsunterkünfte nur in solchen Stadtteilen entstehen sollen, wo bisher kaum Asylbewerber leben. Dies betrifft unter anderen die Stadtteile Wittgensdorf, Adelsberg, Reichenhain, Altendorf, Schönau, Kaßberg und Rabenstein.

Zu den weitere Anforderungen gehöre, dass die Einrichtungen nicht direkt in einem Wohngebiet, in Ebersdorf und auch nicht in Einsiedel liegen dürfen.