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Anrechnung von einmaligen Einnahmen

Sozialrecht Korrektur beim ALG II

Das Bundessozialgericht hat in einer aktuellen Entscheidung vom 24.04.2015 (BSG, B 4 AS 32/14 R) entschieden, dass Nachzahlungen des Arbeitgebers, welche aus einem laufenden Anspruch entstanden, wie laufendes Einkommen anzurechnen sind.

Das heißt, dass die Nachzahlung im Zufluss-Monat zu berücksichtigen ist, eventuell nicht verbrauchte Teile der Einmalzahlung werden im Folgemonat zu Vermögen.

Das Jobcenter hat bisher Einmalzahlungen, wenn diese den monatlichen Anspruch auf ALG II überstiegen haben, auf 6 Monate zu gleichen Teilen verteilt. Dies wurde nun vom Bundessozialgericht für nachgezahlte Gelder aus laufenden Ansprüchen für unzulässig erklärt.

Rechtsanwältin Sabine Kraus



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