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Erzgebirge

"Asylrecht nicht missbrauchen"

Kommunales Verkleinerung von Erstaufnahmeeinrichtungen

Die Verkleinerung der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Schneeberg muss nach Meinung des Schwarzenberger CDU-Landtagsabgeordneten Alexander Krauß die Zielstellung für die Landespolitik bleiben. Innenminister Markus Ulbig habe sein Versprechen gegeben, die Kapazität der Einrichtung auf 280 Plätze zu verringern, sagte Alexander Krauß. Daran dürfe nicht gerüttelt werden. Auf seine Nachfrage im Innenministerium sei dies als langfristige Zielmarke bestätigt worden. Hintergrund der Nachfrage von Krauß im Innenministerium war ein Pressebericht gewesen, wonach die Kapazität von derzeit 840 Plätzen auf 1.105 aufgestockt werden solle. "Das Ziel erreichen wir, wenn wir nur noch jene aufnehmen, die wirklich verfolgt sind oder aus einem Kriegsgebiet kommen", so Krauß. Die Zahl der Asylbewerber aus Albanien habe sich im Juli im Vergleich zum Vorjahreszeitraum fast verzehnfacht. Einen sachlichen Grund gebe es hierfür nicht. "Der Missbrauch des Asylrechtes muss stärker angegangen werden", betonte der CDU-Abgeordnete. Albanien, Montenegro und das Kosovo sollten schnellstens zu sicheren Herkunftsländern erklärt werden.



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