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Bald heißt es Große Kreisstadt Aue-Bad Schlema!

Prüfung Entscheidung der Rechtsaufsicht im Herbst erwartet

Aue/Bad Schlema. 

Aue/Bad Schlema. Die Vereinbarung über die Vereinigung der Großen Kreisstadt Aue und der Gemeinde Bad Schlema zur Großen Kreisstadt Aue-Bad Schlema ist von beiden Parteien mit einer guten Mehrheit in den Räten beschlossen worden. Der Fusions-Vertrag war im Vorfeld öffentlich ausgelegt.

Nachfragen und Nachforderungen wird es geben

Wie Bad Schlemas Bürgermeister Jens Müller erklärt, habe es 15 Hinweise und Anregungen gegeben. Davon sind 13 abgewogen worden. Was man hat mit einfließen lassen, ist die Fortsetzung der Sanierungsmaßnahme Parkhaus, der Erhalt der historischen Wilisch-Villa zumindest partiell und die Schaffung einer Dauerausstellung zur Kurortvergangenheit. Über zwei Punkte habe der Gemeinderat nicht entscheiden müssen, weil sich die Rechtslage geändert hat. "Das betraf den Hinweis, dass die Bürgermeisterwahl innerhalb von drei Monaten nach erfolgter Fusion stattzufinden hat. Das sind jetzt sechs Monate", so Müller. Im zweiten Punkt ging es um die Streitvertretung - diese Sache hatte man bereits im Gemeinderat im April beschlossen und die Streitvertreter benannt.

Der nächste Schritt ist die Prüfung der Unterlagen durch die Rechtsaufsicht. Diese wiederum muss sich dazu das Einvernehmen des Sächsischen Innenministeriums einholen. Müller rechnet damit, dass es Nachfragen und Nachforderungen geben wird. Er ist aber optimistisch und sagt: "Im Herbst wird es dann hoffentlich einen Genehmigungsbescheid geben." Parallel läuft ein Widerspruchsverfahren hinsichtlich des Bürgerbegehrens. Dort müsse man abwarten, wie das ausgeht.



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