Bergbausanierung: Finanzminister Haß besucht Schneeberg

Abkommen Verhandlungen auf Bundesebene zur Fortsetzung des Abkommens

Schneeberg. 

Schneeberg. Das Thema Bergbausanierung spielt in der Region rund um Schneeberg eine wesentlich Rolle. Was die Wismut-Altstandorte angeht, ist schon einiges an Geldern aufgewendet worden. Sachsens Finanzminister Matthias Haß hat sich jetzt in Schneeberg über die aktuelle Bergbau-Sanierung informiert und eine Untertage-Baustelle in der Bergstadt besucht, um sich selbst ein Bild machen zu können. Im Gespräch mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Alexander Krauß und Schneebergs Bürgermeister Ingo Seifert ging es unter anderem um die Altbergbau-Schadstellen im Erzgebirge und das geplante Wismut-Folgeabkommen.

Haß: "Keine kleine Summe"

Das aktuelle Abkommen läuft noch bis 2022 - in Summe sind es 138 Millionen Euro, die Bund und Land dafür bereitstellen. Bei den Projekten, die bei diesem Abkommen im Fokus stehen, handelt es sich um Hinterlassenschaften von Dingen, die vor 1962 von der Wismut genutzt worden sind. Matthias Haß spricht davon, dass es eine Generationenaufgabe sei, die man zu schultern hat: "Ich sehe ganz klar den Bund in der Verantwortung für die Wismut-Altstandorte, die im Grunde ein DDR-Erbe sind, das wir abzutragen haben."

Der Bund werde dort einen großen Beitrag leisten müssen. "Natürlich wird auch der Freistaat Sachsen seine Rolle spielen, wie es auch in den letzten Jahren der Fall gewesen ist", so Haß. Was der Minister auch sagt ist, dass man sich den Schäden nicht verschließen könne. Gerade die Region um Schneeberg sei besonders geplagt. "Da, wo akuter Bedarf ist, müssen Lösungen gefunden und entsprechend Mittel bereitgestellt werden", sagt Haß. Wir hoch die Summe sein wird, die man für weitere Projekt benötigt, könne man heute noch nicht beziffern, erklärt der 51-Jährige. Zunächst müsse die Abfinanzierung des noch laufenden Abkommens geschehen. Dann werde man mit dem Bund Verhandlungen aufnehmen über die Fortsetzung des Folgeabkommens zur Sanierung der Wismut-Altstandorte um zu sehen, was in den nächsten Jahren zu erwarten ist.

In einem Punkt ist sich Matthias Haß sicher: "Das wird aller Voraussicht nach keine kleine Summe sein." Man müsse abwarten.