Am Samstag, dem 13. Dezember, findet in Schwarzenberg zusätzlich zu der geplanten traditionellen Bergparade und dem laufenden Weihnachtsmarkt eine politische Versammlung der linken Gruppierung „Spektrum 360“ statt.

Polizei im Einsatz

Am Bahnhof in Schwarzenberg sind in Vorbereitung auf die Demonstration schon zahlreiche Kräfte der Polizei vor Ort, um die Versammlungen und die Veranstaltungen abzusichern. Aufgrund der parallel stattfindenden Veranstaltungen rechnet die Polizei mit einer angespannten Lage.

Mobilisierungen möglich

Die genaue Route der angemeldeten Versammlung ist der Polizei bekannt, wird jedoch aus taktischen Gründen nicht veröffentlicht, so Polizeisprecherin Jana Ubricht. Bei lediglich 200 angemeldeten Teilnehmern ist diese Zahl beachtlich und zeigt, wie ernst die Lage eingeschätzt wird. Die Polizei ist auf mögliche Mobilisierungen aus unterschiedlichen politischen Spektren vorbereitet.

Erste Touristen in Sorge

Bereits erste ankommende Touristen sollen sich besorgt geäußert haben mit der Frage, ob in Schwarzenberg etwas besonderes los ist oder warum zum Weihnachtsmarkt so viel Polizei und so ein hohes Schutzbedürfnis nötig ist, berichtete ein Blick-Reporter.

Update 13 Uhr

Die ersten Demo-Teilnehmer haben sich bereits auf dem Busplatz versammelt. Wenige Meter entfernt ist bereits ein Zug mit weiteren Teilnehmern angekommen. Diese dürfen aber noch nicht zum Aufzug, da die Polizei das Vermummungsverbot durchsetzt.

Update 14.25 Uhr

Die Demo kam nach zirka 100 Metern bereits zum Stillstand. Es erfolgten aus der Demonstration Böllerwürfe und es wurden Bengalos gezündet, daraufhin hat die Polizei die Demo gestoppt. Es gab währenddessen auch erneut Übergriffe von außerhalb auf die Demonstration und momentan versucht die Polizei erneut ein Vermummungsverbot zu prüfen und durchzusetzen. Deswegen steht die Demo aktuell und kann nicht weiterlaufen.

Gegen 14.30 Uhr wurde die Demo von außerhalb versucht tätlich anzugreifen, dies konnte aber von der Polizei mit massiven Kräfteaufgebot unterbunden werden.

Update 14.45 Uhr

Die Demo stoppt erneut auf der B101 kurz hinter dem Viadukt in Schwarzenberg, weil die Polizei erneut das Vermummungsverbot überprüft.

Update 15.20 Uhr

Die Demo-Route wurde kurzfristig geändert, kurz nachdem die Demo-Teilnehmer von der B101 in die Geschwister-Scholl-Straße eingebogen sind. Dort wurden sie nach wenigen Metern von der Polizei gestoppt. Es gab mehrere Zugriffsaktionen der Polizei, unteranderem wurden Transparente von der Polizei den Demo-Teilnehmern weggenommen. Die Demonstration wird jetzt direkt zum Bahnhof geleitet.

Update 15.35 Uhr

Die Demo ist am Bahnhof angekommen. Immer wieder greift die Polizei sich vereinzelte Personen aus den Demonstrationszug raus, um sie erkennungsdienstlich zu behandeln. Dagegen gibt es Widerstand und bereits erste verletzte Personen.

Update 16.14 Uhr

Gegen 16.14 Uhr wurde die Demonstration vom Busbahnhof zum Bahnhof verschoben. Dort müssen die Demo-Teilnehmer nun auf den Zug warten. Parallel dazu nimmt die Bergparade gerade Aufstellung auf dem Busbahnhof.

Update 16.54 Uhr

Ein Großteil der Demonstrationsteilnehmer ist mit dem Zug in Richtung Zwickau vom Bahnhof in Zwickau abgereist. Mit der Abfahrt des Zuges wurde die Demonstration offiziell als beendet erklärt.

Presseinformation der Polizei dazu:

Die Polizeidirektion Chemnitz führte heute einen Polizeieinsatz anlässlich einer Versammlung sowie einer Veranstaltung in Schwarzenberg durch.

Nach einem Zeugenhinweis hatten Einsatzkräfte am Freitagabend eine Flagge am Geländer des Eisenbahnviadukts in der Straße des 18. März festgestellt. Da auf dieser ein Hakenkreuz abgebildet war, erfolgte die Sicherstellung und eine Anzeige wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Die Teilnehmer der Versammlung unter dem Motto „Die Staatsmacht in die Schranken weisen“ reisten zum überwiegenden Teil mit dem Zug an und sammelten sich ab 12.30 Uhr im Bereich des Busbahnhofes. Gegen 13.35 Uhr begann die Versammlung mit einer Auftaktkundgebung. Dem schloss sich ein Aufzug über die Bahnhofstraße, die Straße des 18. März und die Straße der Einheit bis vor das Rathaus an. Nach einer Zwischenkundgebung führte der Demonstrationszug über die Geschwister-Scholl-Straße zurück zum Bahnhof. Die Aufzugsstrecke wurde auf Bitte der Versammlungsleiterin nach einer Kooperation mit der Versammlungsbehörde und der Polizei verkürzt.

Der Demonstrationszug musste mehrfach gestoppt und die Versammlungsteilnehmer zur Einhaltung der Auflagen, insbesondere im Bezug auf die Vermummung, hingewiesen werden.

Während des gesamten Aufzuges befanden sich entlang der Aufzugsstrecke Personengruppen im Gegenprotest. Hier kam es immer wieder zu wechselseitigen verbalen Provokationen zwischen den Versammlungsteilnehmern und diesen Personen, vereinzelt auch zu Tätlichkeiten. Die Einsatzkräfte mussten mehrfach eingreifen, um ein direktes Aufeinandertreffen zu unterbinden.

Im Bereich der Bahnhofstraße, kurz vor der Brücke über das Schwarzwasser, versuchten rund 120 Personen aus dem Gegenprotest an das Ende des Aufzuges zu gelangen. Als mehrere Personen die Polizeiabsperrung durchbrachen, musste die Gruppierung zurückgedrängt werden. Es kam zum Einsatz von Pfefferspray.

Im Aufzug als auch im direkten Umfeld wurde mehrfach Pyrotechnik in Form von Böllern und Nebeltöpfen gezündet. Ein Polizeibeamter erlitt dabei ein Knalltrauma.

Während des Aufzuges kam es zudem wiederholt zu Beleidigungen von Einsatzkräften sowohl durch Versammlungsteilnehmer als auch durch Personen aus dem Gegenprotest. Im Rahmen einer Identitätsfeststellung nach einer Beleidigung kam es am Ort der Abschlusskundgebung zu einer Auseinandersetzung zwischen Versammlungsteilnehmern und Einsatzkräften, wobei eine Versammlungsteilnehmerin verletzt wurde.

Die Versammlung wurde gegen 17 Uhr offiziell beendet und der überwiegende Teil der insgesamt rund 300 Teilnehmern nutze die Bahn zur Abreise.

Im Einsatzverlauf wurden nach bisherigem Stand 18 Strafanzeigen aufgenommen. Darunter zwei Anzeigen wegen tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte, drei Anzeigen wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte, sechs Anzeigen wegen Beleidigungen von Polizeibeamten, eine Anzeige wegen gefährlicher Körperverletzung, eine Anzeige wegen Körperverletzung sowie eine Anzeige wegen Sachbeschädigung. Weiterhin wurden mehrere Anzeigen wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.

Gegen 16.30 Uhr begann die Aufstellung der Bergparade im Bereich des Busbahnhofes. Diese startete planmäßig um 17 Uhr und verlief ohne Störungen.

Die Polizeidirektion Chemnitz wurde heute durch die sächsische Bereitschaftspolizei unterstützt. Insgesamt waren rund 330 Einsatzkräfte in die Maßnahmen eingebunden