Das Bundesministerium des Innern hat heute einen Abschiebeflug nach Kabul durchgeführt. In den frühen Morgenstunden startete eine Chartermaschine vom Flughafen Leipzig/Halle mit insgesamt 20 ausreisepflichtigen Afghanen. Aus Sachsen wurden drei ausreisepflichtige Afghanen abgeschoben, die zum Teil schwere Straftaten begangen haben.

Rückblick: Der Angriff auf einen Lokführer im Erzgebirge

Besondere Aufmerksamkeit liegt auf einem Fall, der im Juli 2023 im Erzgebirgskreis seinen Anfang nahm. Damals, am Abend des 5. Juli 2023, war der damals 15-jährige afghanische Staatsangehörige in einem Zug der Erzgebirgsbahn von Zwickau nach Johanngeorgenstadt unterwegs.

Beim Halt im Bahnhof Lauter geriet der Jugendliche mit einem anderen Fahrgast in Streit. Als der 50-jährige Lokführer deeskalierend eingreifen wollte, wurde er von dem damals Minderjährigen massiv attackiert. Der Bahnmitarbeiter erlitt dabei eine Nasen- und Schlüsselbeinfraktur sowie einen Schock und musste im Krankenhaus behandelt werden. Die Bahnstrecke blieb infolge des Vorfalls für rund 90 Minuten gesperrt.

Der Täter konnte kurz darauf in Aue festgenommen werden und kam in Untersuchungshaft. Nach Abschluss des Verfahrens und dem Ende der Haftzeit wurde nun mit der Abschiebung die ausländerrechtliche Konsequenz gezogen. Weitere Infos zum Artikel hier.

Innenminister Schuster begrüßt "Gangwechsel"

Sachsens Innenminister Armin Schuster äußerte sich zur heutigen Maßnahme und verwies auf die Bedeutung des Rechtsstaats. Laut Schuster werde die Ausreisepflicht bei Personen ohne Aufenthaltsrecht, die schwere Straftaten begangen haben, konsequent durchgesetzt.

Der Minister bezeichnete die Zusammenarbeit auf Bundesebene als wirkungsvoll: "Der Gangwechsel mit dem neuen Bundesinnenminister zeigt Wirkung, und ich setze darauf, dass wir die oft geforderten Abschiebungen nach Afghanistan verstetigen."

Mit dem heutigen Flug wurde die Rückführungspraxis nach Afghanistan wieder aufgenommen, wobei der Fokus laut Ministerium auf Straftätern und Gefährdern liegt.