Olbernhau. Wie weit die Meinungen über die Beschränkungen im Zuge der Corona-Pandemie auseinander gehen, ist beim 96. Stadtgespräch in Olbernhau zu erleben gewesen. Der Saal im Theater Variabel war zwar nicht so voll wie erwartet - nur rund die Hälfte der 60 Plätze war besetzt. Trotzdem entbrannte zu dem Thema eine heiße Diskussion. Während einige die vom Staat ergriffenen Maßnahmen für richtig hielten, fühlten sich andere dadurch zu sehr eingeschränkt. Die Theorie eines Bürgers besagte sogar, dass der Virus nur als Lösung für das weltweite kaputte Finanzsystem diene. Auf all solche Äußerungen ging vorn auf der Bühne Günther Schneider ein, denn er war der diesmal vom Tivoli-Verein eingeladene Gast.
Es geht um Abwägung
Der frühere Rechtsanwalt, der als CDU-Politiker Mitglied des Sächsischen Landtags war, als Bürgermeister von Grünhainichen fungierte und zuletzt bis 2019 als Staatssekretär im Sächsischen Ministerium des Innern, konnte aufgrund seiner juristischen Erfahrung viel bezüglich des Grundgesetzes erläutern. Auch in dieser schwierigen Zeit ist ist der 65-Jährige "der Überzeugung, dass Grundrechte ihre Funktion erfüllen". So verstoße selbst das Verbot von Demonstrationen nicht automatisch gegen die Versammlungsfreiheit. "Es geht immer um die Abwägung von Grundrechten gegeneinander", betonte Schneider. So müsse der Staat in solchen Fällen auch seiner Aufgabe des Gesundheitsschutzes nachkommen und den Einzelfall prüfen.
Kritik durchaus angebracht
Kritische Töne gegenüber der Politik waren aber auch von Schneider selbst zu hören. So sei mitunter "über die Stränge geschlagen" worden. Doch während er den Inhalt der Politik größtenteils verteidigte, so stellte er die Art und Weise der Präsentation durchaus in Frage. So seien viele Politiker von höherer Ebene nicht ihrer Aufgabe nachgekommen, "den Menschen vor Ort dies zu vermitteln". Schneider selbst will sich diesen Vorwurf nicht machen, weshalb er der Einladung zum Olbernhauer Stadtgespräch folgte. "Dabei hatte mir meine Frau eigentlich davon abgeraten", ergänzte er schmunzelnd.