• Corona-News
  • Sachsen
  • Chemnitz
  • Erzgebirge
  • Mittelsachsen
  • Vogtland
  • Westsachsen

Stadt gibt Straßenbehörde an Nachbarn ab

Kommunal Aufstellen von Verkehrs- und Umleitungsschildern erledigt Schwarzenberg

Lauter-Bernsbach/Schwarzenberg. 

Lauter-Bernsbach/Schwarzenberg. Einen kommunalen Aufgabenbereich will Lauter-Bernsbach an die Große Kreisstadt Schwarzenberg abgeben: die Örtliche Straßenverkehrsbehörde. Da die für diesen Bereich verantwortliche Mitarbeiterin längerfristig fehlt, müssen ihre Aufgaben derzeit über Eck getragen werden. "Auf Dauer ist das jedoch nicht machbar", so Bürgermeister Thomas Kunzmann (Freie Wähler). Zuständig ist die genannte Bearbeiterin fürs Überprüfen und Aufstellen von Verkehrszeichen an Ortsstraßen, für die Anordnung von Baustellenbeschilderungen, das Absichern von Baustellen und das Ausweisen von Umleitungen.

Erfahrungen sind bisher durchweg gut

"Dazu haben wir vor drei Jahren eine Mitarbeiterin eingestellt, die sich super reingefitzt hat und sehr firm war", so Hauptamtsleiter Ronny Schott. Nun aber liegen Dinge anders. "Leider blieb eine entsprechende Ausschreibung für die befristete Teilzeitstelle ohne Erfolg." Daher muss eine andere Lösung her, die sich im benachbarten Schwarzenberg als Partner im Städtebund Silberberg auftut. "Die Erfahrungen in der Zusammenarbeit sind bisher durchweg gut. Die Schwarzenberger Straßenverkehrsbehörde traut es sich auch zu, unseren Bereich mit zu übernehmen", so Schott. Daher wurde eine Zweckvereinbarung ausgearbeitet, die die Kommunalaufsicht des Landratsamts schon abgesegnet hat.

"Es müssen beide Räte zustimmen." Lauter-Bernsbach machte im März den Anfang, wenn auch nicht ohne Nachfragen. So haderte die CDU-Fraktion damit, dass die Vereinbarung nicht befristet ist. "Das stieß uns sauer auf", so Bärbel Sachse. Kunzmann indes argumentierte, dass die Schwarzenberger - im Falle die Kooperation entsteht - ja auch entsprechendes Personal vorhalten müssen. Ulrich Braun von den Freien Wählern stieß ins gleiche Horn. "Wir haben keine Wahl. Wenn man kein qualifiziertes Personal findet, kann man es nicht leisten. Also müssen wir es abgeben."