Wenn der Chef online grob beleidigt wird...

Arbeitsrecht Vorsicht bei negativen Äußerungen in sozialen Netzwerken

Ein Arbeitnehmer ist keineswegs gehalten, von seinem Arbeitgeber und von seinen Kollegen nur positiv zu denken. Vielmehr darf er sich im Rahmen seiner Privatsphäre durchaus auch derb negativ über sie zu äußern. Diesen Schutz der Privatsphäre und auch der Meinungsfreiheit kann jedoch ein Arbeitnehmer nur eingeschränkt für sich in Anspruch nehmen, der selbst die Vertraulichkeit aufhebt, indem er seine Äußerungen in sozialen Netzwerken (z.B. Facebook) auch für Dritte zugänglich macht.

Grobe Beleidigungen insbesondere des Arbeitgebers, seiner Vertreter oder auch von Arbeitskollegen, die nach Form und Inhalt eine erhebliche Ehrverletzung für den bzw. die Betroffenen bedeuten, stellen einen erheblichen Verstoß des Arbeitnehmers gegen seine Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis dar und können eine außerordentliche, fristlose Kündigung auch ohne vorhergehende Abmahnung rechtfertigen. Für die Bewertung, was als grobe Beleidigung anzusehen ist, kommt es auf alle Umstände des Einzelfalls an, insbesondere auf die, die zur Beleidigung geführt haben. Zu berücksichtigen sind dabei etwa auch der betriebliche und branchenübliche Umgangston, der Bildungsgrad und psychische Zustand des betroffenen Arbeitnehmers, sowie die konkrete Gesprächssituation. Aber selbst in minderschweren Fällen kann eine ordentliche Kündigung oder zumindest eine Abmahnung gerechtfertigt sein.

Zwar sollen nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes diffamierende und ehrverletzende Äußerungen über Vorgesetzte und Kollegen in vertraulichen Gesprächen etwa unter Arbeitskollegen unter bestimmten Umständen eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses nicht rechtfertigen können. Denn der Arbeitnehmer darf in solchen Fällen nämlich regelmäßig darauf vertrauen, dass seine Äußerungen nicht nach außen getragen und der Betriebsfrieden dadurch nicht gestört bzw. das Vertrauensverhältnis der Arbeitsvertragsparteien nicht zerstört wird. Ob eine im sozialen Netzwerk vorgenommene Äußerung jedoch im Einzelfall dem privaten Bereich oder schon der Öffentlichkeit zuzuordnen ist, muss von Fall zu Fall gesondert entschieden werden.

Bislang tendieren die Arbeitsgerichte zwar eher dazu, Äußerungen in sozialen Netzwerken noch unter dem Schutz der Vertraulichkeit zu bewerten. Ob dies jedoch etwa auch dann gelten kann, wenn jemand mehrere hundert "Freunde" hat, ist völlig offen. Wer sich daher etwa bei Facebook beleidigend kritisch über seinen Arbeitgeber oder Kollegen äußert, muss damit rechnen seinen Arbeitsplatz zu riskieren. Aber längst nicht jede negative Äußerung des Arbeitnehmers berechtigt den Arbeitgeber auch zur Kündigung. Gern steht Ihnen unsere Kanzlei auch im Arbeitsrecht beratend und vertretend zur Seite.