10 Jahre nach dem Baggeranbiss: Wann geht es weiter?

Straßenbau Neuer Gesetzentwurf soll Planungszeit verringern

Flöha. 

Flöha. Nicht mehr lang hin, da jährt sich in der Großen Kreisstadt ein Ereignis, für das zu feiern sich nur bedingt Gründe finden lassen. Vor zehn Jahren, am 6. Oktober 2008, vollzog Flöhas damaliger Oberbürgermeister Friedrich Schlosser den symbolischen ersten Baggeranbiss für die sogenannte Umgehungsstraße. In den folgenden Jahren wurde zwischen Niederwiesa und Ortsausgang Flöha in Richtung Augustusburg fleißig gebuddelt. Im Dezember 2012 wurde die Straße für den Verkehr freigegeben - bloß sie endet nach wie vor in Flöha.

Der Baubeginn für den zweiten Teil, der vom Kreisel am Golfplatz nach Falkenau führen soll, steht auch nach zehn Jahren in den Sternen. Kurt Lange, Fraktionschef der CDU im Flöhaer Stadtrat, hatte erst im Mai beim Besuch von Ministerpräsident Michael Kretschmer sein Unverständnis darüber ausgedrückt, dass die Interessen des Allgemeinwohls hinter den Interessen von Verbänden oder anderer Träger öffentlicher Belange anstehen müssten.

Es wird schwer, im internationalen Standortwettbewerb mitzuhalten

Veronika Bellmann, mittelsächsische CDU-Bundestagsabgeordnete, hofft nun, dass mit dem von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Planungsbeschleunigung "mehr Dampf beim Infrastrukturausbau" gemacht wird, auch in Mittelsachsen. "Die wirtschaftliche Entwicklung von Deutschland und auch im Freistaat Sachsen wird auch in Zukunft maßgeblich von einer intakten und zügig auf- und ausgebauten Infrastruktur abhängen.

Wenn heute zwischen Planfeststellungsverfahren und Baufertigstellung oft weit mehr als zehn Jahre liegen, dann wird es für Deutschland schwer, mittel- bis langfristig im internationalen Standortwettbewerb mitzuhalten. Schon die Erfahrungen aus dem Bereich Mittelsachsen zeigen hier deutlichen Handlungsbedarf auf", sagt Veronika Bellmann und verweist unter anderem auf die Ortsumgehungen Freiberg und Brand-Erbisdorf. Unter anderem erhoffe der Bund auch durch den zügigen Abschluss von Gerichtsverfahren eine Verkürzung der Planungszeiten.