Breitbandausbau: Kommunen sehen viele Probleme

Fortschritt In Augustusburg soll nach Alternativen gesucht werden

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Bürgermeister Dirk Neubauer ist gegenüber den neuen Medien sehr aufgeschlossen (hier beim Selfie mit MdB Veronika Bellmann, Staatssekretär Herbert Wolff und MdL Gernot Krasselt). Aber vor allem braucht die Wirtschaft ein stabiles und schnelles Internet. Foto: Ulli Schubert

Augustusburg. Bürgermeister aus 52 sächsischen Kommunen haben sich bereits im Juni in einem Brief an den sächsischen Wirtschaftsminister sowie den Chef der Staatskanzlei gewandt und auf die immensen, teils sehr unterschiedlichen Probleme aufmerksam gemacht, die von den Städten und Gemeinden beim geplanten Breitbandausbau zu bewältigen sind.

Bürgermeister hegen Zweifel

Die Unterzeichner machen "erhebliche Zweifel an der Vorgehensweise, den Zielvorgaben und schließlich der Praktikabilität des nachhaltigen Betriebes der geplanten Netze" geltend. "Gerade im ländlichen Raum wird mehr und mehr klar, dass die Finanzierung der Projekte uns an die Grenzen des Machbaren und einige Kommunen sogar darüber hinaus belasten wird", heißt es in der Erklärung unter anderem.

Befürchtet wird, dass einzelne Kommunen gezwungen sind, "die Fördermittel des Bundes zurückzugeben und den eigenen Ausbau zu unterlassen. Andere Kommunen können den Eigenanteil der Finanzierung nicht aufbringen."

Eine Lösung auf landesweiter Ebene soll her

Die Bürgermeister baten unter anderem darum, "den Ausbau der Netze zu einem landesweit, einheitlichen und zentral geplanten Vorhaben zu erklären, um einen konsistenten und zukunftssicheren Ausbau des Breitbandnetzes umsetzen zu können." Auch sollten technologische Alternativen ernsthaft geprüft werden.

"Ziel des gemeinsamen Vorgehens ist es, auf die bestehenden Probleme bei diesem zukunftsentscheidenden Thema hinzuweisen und im gemeinsamen Gespräch Lösungen zu finden", sagt Dirk Neubauer (SPD), Bürgermeister der Stadt Augustusburg und Initiator dieser Erklärung.

Gemeinsam soll eine Alternative gefunden werden

Um mit der Landesregierung in einen konstruktiven Dialog eintreten zu können, war die Erklärung bislang im Konsens aller Unterzeichner nicht veröffentlicht worden. Nun soll mit dem zuständigen Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit ein erstes Gespräch in Augustusburg stattfinden, um in Zusammenarbeit mit der Landesregierung nach Lösungen zu suchen.