Ratssitzung wird zum Bürgerforum

Politik Heftige Kritik am Bürgermeister

Frankenberg. 

Dass es zur Stadtratssitzung am Dienstag in Frankenberg heiß hergehen würde, war zu erwarten. Immerhin war der Auftritt von gleich vier Bürgerinitiativen in der Fragestunde geplant gewesen. Deren Begehren richtet sich gegen Windräder, Belästigung durch Lärm eines Lüfters der Firma Swap, den Rückbau des Deiches zwischen Frankenberg und Sachsenburg sowie schließlich dem Bau eines Tetra-Funkturmes. Deren Vertreter sprachen allesamt von mangelndem Vertrauen, nicht nur, aber vor allem Bürgermeister Thomas Firmenich gegenüber. Die Vorwürfe kulminierten in den gleichermaßen als Frage wie als Aufforderung zu verstehenden Worten des Sprechers der BI Funkturm, Rico Bretschneider: "Herr Bürgermeister, treten Sie von Ihrem Amt zurück". Noch am Abend wurden die ersten Unterschriften für ein Bürgerbegehren mit dem Ziel der Abwahl des Bürgermeisters gesammelt.

Kurz darauf brachte Stadtrat Ernst Kühnert (SPD) einen gemeinsamen Beschluss von zwölf Stadträten von Gewerbeverein, Linke und SPD ein, die Stadtratssitzung nach der Bürgerfragestunde zu unterbrechen und zu vertagen. Dieser Beschluss wurde gegen die Stimmen von neun CDU-Vertretern angenommen. Auch hierbei ging es um Vertrauensverlust, verbunden mit herber Kritik an der Arbeitsweise des Bürgermeisters. Kritisiert wurde aber nicht nur dessen Umgang mit dem Stadtrat, sondern ebenso in der Stadtverwaltung. Ständige Umstrukturierungen hätten zu Unsicherheit bei den Mitarbeitern, Demotivierung und hohem Krankenstand geführt. Sowohl gegenüber Stadträten wie Mitarbeitern gäbe es herabsetzende Äußerungen. Die Stadträte forderten, dass vor der nächsten Sitzung des Stadtrats eine Aussprache über die Missstände und deren Beseitigung stattfinden müsse. Mehr zur Sitzung auf Seite 3.su