Steht der Kriebsteiner Haushalt 2019 nun in Gefahr?

Finanzen Gemeinderatsmitglieder verweigern neuem Papier eine Zukunft

Kriebstein. 

Kriebstein. Um in Kriebstein den Zeitdruck zum Beraten der Planansätze für dringende Maßnahmen zu reduzieren, sollten die bereits im Dezember 2018 durch die Gemeinderäte beschlossenen Steuerhebesätze, unabhängig von der Haushaltssatzung 2019, erstmals mittels eigener Hebesatzsatzung rechtskräftig werden. Dieses Vorhaben ist Anfang dieser Woche in der jüngsten Gemeinderatssitzung allerdings gescheitert, denn von den 13 Stimmberechtigten waren nur fünf dafür, aber sieben dagegen - bei einer Stimmenthaltung.

"Obwohl das Erhöhen der Grundsteuer B am 17. Dezember 2018 mehrheitlich beschlossen wurde, scheinen einige mit dieser Reaktion kalte Füße bekommen zu haben", vermutet Bürgermeisterin Maria Euchler (Freie Wähler). Da auch der Haushaltsansatz 2019 mit diesem auf 450 Prozent erhöhten Satz durchgerechnet wurde, kann damit der gesamte Kriebsteiner Haushalt 2019 in Gefahr geraten.

Im Notfall muss die Gemeinde an freiwilligen Aufgaben sparen

Die Gemeinde Kriebstein hat jährlich Probleme, seinen Haushalt auszugleichen, weil die Verwaltung kaum eigene Einnahmen hat und der Satz der Grundsteuer B zuletzt 2014 von 405 auf 413 Prozent erhöht wurde, und die Gemeinde damit zu denen mit dem niedrigsten Satz im gesamten Landkreis zählte, war diese Maßnahme mehr als angebracht. "In Zahlen ausgedrückt heißt das, dass bei einem 800 Quadratmeter großen Grundstück monatlich 1,25 Euro mehr für die Grundsteuer B fällig werden", macht Euchler den Mehraufwand dieses Beschlusses transparent.

Falls wegen dieser geringen Erhöhung der Haushalt doch wieder ins Wanken gerät, muss die Gemeinde wohl an freiwilligen Aufgaben sparen. Ob das allerdings so gut ankommt, bleibt zu bezweifeln. Die Gemeinde erhält aus den Einnahmen der Grundsteuer - Grundsteuer A und die Gewerbesteuer bleiben unverändert - Gelder, die zum Finanzieren aller Aufgaben dienen, wie beispielsweise die Straßensanierung und Spielplätze. Alle diese Aufgaben dienen dem Wohl der Bevölkerung.

Mehreinnahmen werden an Schlüsselzuweisungen nicht gekürzt. Unterschreitet die Gemeinde aber den Nivellierungssatz, werden ihr die Einnahmen fiktiv als eingenommen und zur Verfügung stehend angerechnet. Dadurch erhält die Gemeinde dann geringere Schlüsselzuweisungen.