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Termin für BM-Wahl steht

Stadtrat Frankenberg kann endlich den Haushalt beschließen

Am letzten Sonntag im August des kommenden Jahres werden die Karten neu gemischt. Oder auch nicht. Jedenfalls werden am 28. August 2016 die nächsten Bürgermeisterwahlen in Frankenberg stattfinden. Dann können die Wahlberechtigten über die heute noch nicht feststehenden Kandidaten befinden. Eine eventuelle Nachwahl datierte der Stadtrat ebenso einstimmig auf den 11. September 2016. In nur zweieinhalb Stunden hatten die Stadträte bei ihrer Sitzung am Mittwoch die 33 Tagesordnungspunkte im öffentlichen Teil der Sitzung abgearbeitet.

So fand zum Haushaltsplan der Stadt, mit einer Ausnahme, keine inhaltliche Diskussion statt. Was wohl auch daran liegen mag, dass zum Verstehen des mehr als 700-seitigen Zahlenwerks schon ein bestimmtes Maß an Fachwissen vonnöten ist. So erklärte ein Stadtrat gegenüber dem BLICK, dass er vergeblich versuche, dass (relativ neue) doppische Abrechnungssystem zu durchdringen. Und Stadtrat Lothar Erge wünschte sich eine verständlichere Darstellung der liquiden Mittel, über die die Stadt verfügen kann. Bürgermeister Thomas Firmenich bedauerte mehrfach, dass der Haushaltsplan erst jetzt vorliege. Damit das nicht wieder passiere, werde durch die neue Kämmerin bereits am Planwerk für 2016 gearbeitet. Vor der Beschlussfassung hatte der Stadtrat mehrheitlich die Einwände und Vorschläge eines Frankenberger Bürgers zum Haushalt abgelehnt. Dieser hatte unter anderem eine Erhöhung der Gewerbesteuer sowie Mehrausgaben für Spielplätze und Ersatzpflanzungen vorgeschlagen.

Der Stadtrat nahm die positiven Jahresabschlüsse der Gebäudemanagementgesellschaft und der Veranstaltungs- und Kultur GmbH sowie der Eigenbetriebe zur Kenntnis und fasste zudem mehrere Beschlüsse zum Gesundheitszentrum (S. 3).



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