Ungenaue Messergebnisse

Geschwindigkeitskontrollen Es gibt vielfältige Gründe für Fehler

So verschieden die Geschwindigkeitsmessgeräte in ihrer Funktionsweise sind, so vielfältig können auch die Gründe für immer wieder auftretende Fehlmessungen sein. Verwendet werden Anlagen, welche die Geschwindigkeit beispielsweise mit Laser- oder Radartechnik, Helligkeitssensoren oder aber Sensoren messen, die im Asphalt verlegt wurden.

Ganz gleich auf welcher Technik das eingesetzte Messgerät beruht, bevor dieses im Straßenverkehr verwendet werden darf, muss es einer umfassenden staatlichen Überprüfung unterzogen werden. Doch auch die einmal erteilte Bauartzulassung ist kein Garant dafür, dass beim späteren Einsatz des Gerätes von einer ordnungsgemäßen Messung ausgegangen werden kann. Fehler treten nämlich sowohl im Rahmen der Auswertung gemessener Daten auf, als auch durch die Benutzung des Messgerätes entgegen den Bestimmungen des Herstellers.

So wurden erst kürzlich Abweichungen zwischen den in der Bedienungsanleitung des Messgerätes Leivtec XV3 vorgeschriebenen sowie den in der Praxis angeschlosssenen Datenkabeln festgestellt.

Damit verbunden war aber auch ein Verstoß gegen die ursprüngliche Freigabe des Messgerätes durch die staatlich erfolgte Bauartzulassung, da die vorausgegangene Überprüfung letztlich auf Basis der entsprechenden Angaben aus der vom Gerätehersteller verfassten Bedienungsanleitung erfolgte.

Darüber hinaus bestehen infolge der gerade angesprochenen Tatsache erhebliche Bedenken hinsichtlich einer Verwertbarkeit aller Geschwindigkeitsmessungen, welche mit den entsprechenden Geräten unter Verwendung fehlerhafter Kabel angefertigt wurden.

Daher muss jedem Betroffenen dringend empfohlen werden, sämtliche Messwertaufzeichnungen dieser Art überprüfen zu lassen.

Dies gilt insbesondere auch deshalb, weil der Einsatz falscher Datenkabel für das auswertende Personal nicht allein auf Grund der ihnen zur Verfügung stehenden Angaben sofort erkannt werden kann. Somit wird regelmäßig auch keine Verwerfung der betroffenen Messungen, sondern vielmehr die Durchführung entsprechender Bußgeldverfahren erfolgen.

Dies kann letztlich sogar dazu führen, dass gegen die betroffenen Fahrzeugführer ein Fahrverbot verhangen wurde, welches gegebenenfalls im konkreten Fall gar nicht zulässig gewesen wäre.

Daher sollte man sich immer von einem qualifizierten Anwalt unterstützen lassen, also nicht nur in Bezug auf die hier dargestellte Geräteproblematik. Es kommt nämlich bei Geschwindigkeitsmessungen oder auch bei Abstandskontrollen regelmäßig zu fehlerhaften Aufzeichnungen der betreffenden Messwerte.

Bereits dieser Aspekt kann ausreichen, um eine Geldbuße unter die "magische" Grenze von 60,00 € zu drücken und hierdurch eine negative Registrierung im Flensburger Fahreignungsregister des Kraftfahrt-Bundesamtes zu vermeiden.

Aber selbst dann, wenn sich keinerlei Einwände gegen die Richtigkeit des Messergebnisses ergeben sollten, sind Fälle denkbar, in denen es ratsam erscheint, sich von einem spezialisierten Anwalt vertreten zu lassen.

Bei einer entsprechenden Argumentation ist es nämlich zum Teil möglich, die Anordnung eines Fahrverbotes - gegebenenfalls durch Umwandlung in eine angemessen erhöhte Geldbuße - zu vermeiden.

Bedenken sollte man jedoch, dass für eine anwaltliche Vertretung meist nicht unerhebliche Kosten entstehen können. Diese werden aber in aller Regel von einer Verkehrsrechtsschutzversicherung getragen. Aus diesem Grunde ist es zu empfehlen, zumindest beim Bestehen einer solchen Versicherung schon unmittelbar nach Erhalt der schriftlichen Anhörung sofort einen fachkundigen Anwalt aufzusuchen.

Ivo Sieber

Rechtsanwalt und

Fachanwalt für

Verkehrsrecht