OB-Wahl in Freiberg: Überraschende Wendung vor Gericht – Jetzt herrscht Klarheit

Die für heute geplante Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Chemnitz fand nicht statt. Nach dem Ende des Verfahrens stellt sich nun die Frage: Kann Philipp Preißler das Amt des Oberbürgermeisters antreten?

Freiberg

Die für heute vor dem Verwaltungsgericht Chemnitz angesetzte mündliche Verhandlung zur Oberbürgermeisterwahl in Freiberg findet nicht statt. Grund ist die Rücknahme der Klage gegen die Wahl. Damit sind sämtliche rechtlichen Hürden beseitigt und Philipp Preißler kann das Amt des Oberbürgermeisters übernehmen.

Preißler hatte im zweiten Wahlgang am 26. Oktober 2025 mit 45,95 Prozent die meisten der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten und sich damit gegen seine Mitbewerber durchgesetzt.

Verfahren nach Wahleinspruch beendet

Ausgangspunkt des Verfahrens war ein Einspruch gegen die Oberbürgermeisterwahl. Dieser wurde vom Landratsamt Mittelsachsen als zuständiger Rechtsaufsichtsbehörde geprüft und zurückgewiesen.

Gegen diese Entscheidung wurde anschließend Klage beim Verwaltungsgericht Chemnitz erhoben. Mit der nun erfolgten Rücknahme der Klage ist das Verfahren beendet. Weitere rechtliche Hindernisse für die Amtsübernahme bestehen nicht.

Landrat Krüger begrüßt Entscheidung

Landrat Sven Krüger begrüßte die nun geschaffene Klarheit für die Stadt Freiberg und die Verwaltung.

„Unsere Gesetzgebung sieht die Möglichkeit vor, eine Wahl auf diesem Weg überprüfen zu lassen. Das ist legitim und beansprucht auch Zeit, was für die Betroffenen natürlich nicht immer leicht ist. Mit der jetzt getroffenen Entscheidung herrscht für die Stadt und den kommenden Oberbürgermeister Rechtssicherheit. Jetzt gilt es, die weiteren Schritte innerhalb des Rathauses abzustimmen. Als Landratsamt stehen wir hier natürlich auch beratend zur Seite.“

Zugleich wünschte Krüger dem neuen Oberbürgermeister viel Erfolg für seine künftigen Aufgaben.

„Ich wünsche Herrn Preißler Kraft und Erfolg für dieses herausfordernde Amt.“

Dank an Martin Seltmann

In seinem Statement dankte der Landrat außerdem Bürgermeister Martin Seltmann, der während der Übergangsphase Verantwortung für die Stadtverwaltung übernommen hatte.

„Auf diesem Weg danke ich Bürgermeister Martin Seltmann, der seit mehr als einem Jahr in dieser Übergangsphase die Verantwortung übernahm und innehatte.“

Weg für Amtsübernahme frei

Mit dem Abschluss des Verfahrens ist der Weg für die Amtsübernahme von Philipp Preißler nun frei. Die weiteren Schritte werden in den kommenden Tagen zwischen Stadtverwaltung und Landratsamt abgestimmt. Für Freiberg endet damit das Verfahren rund um die Oberbürgermeisterwahl und es besteht nun Rechtssicherheit hinsichtlich der Besetzung des höchsten Verwaltungsamtes der Stadt.

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