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Reaktionen auf das Stärkungsgesetz

Aktuell So sieht der Verband der Ersatzkassen die Situation

Der Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek) begrüßt, dass die Bundesregierung mit dem Anfang August beschlossenen Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG) die Situation der Pflege in Krankenhäusern und Einrichtungen der Langzeitpflege verbessern will. Positiv bewertete man die Einführung eines "Pflegequotienten". Der Quotient gibt wieder, ob die Krankenhäuser die Pflegeerlöse, die sie erzielt haben, in eine entsprechende Personalbesetzung überführt haben oder nicht. Häuser, die eine zuvor festgelegte Untergrenze unterschreiten und nicht genügend Pflegekräfte beschäftigen, sollen sanktioniert werden.

Ulrike Elsner, Vorstandsvorsitzende des vdek, erklärte: "Es ist gut, dass der Gesundheitsminister hier für Transparenz sorgt. Es darf sich nicht mehr für Krankenhäuser rechnen, an der Pflege zu sparen." Allzu oft würden ausbleibende Investitionsmittel der Länder durch Einsparungen bei der Pflege kompensiert. Ob das PpSG erfolgreich werde, bemesse sich daran, ob am Ende die Pflege wirklich am Bett ankomme. Kritisch ist aus Sicht des vdek, dass die Kosten des Gesetzes - im ersten Jahr 2019 bereits 1,7 Milliarden Euro - nahezu ausschließlich von den Beitragszahlern der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) getragen werden sollen.



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