Aufholprozess noch nicht abgeschlossen

Finanzen Sachsen legt Fortschrittsbericht "Aufbau Ost" 2018 vor

In regelmäßigen Berichten informieren die ostdeutschen Flächenländer und Berlin seit dem Jahr 2002 über die Fortschritte beim Aufbau Ost - zuletzt Ende August für das Jahr 2018. Demnach erhielt Sachsen vom Bund aus dem sogenannten Korb I des Solidarpakts II im Jahr 2018 rund 733 Millionen Euro für teilungsbedingte Sonderlasten, davon zirka 250 Millionen Euro zum Ausgleich der unterproportionalen kommunalen Finanzkraft. Der Freistaat und die sächsischen Kommunen haben ergänzend dazu erhebliche Eigenmittel für Infrastrukturinvestitionen aufgebracht.

Insgesamt wurden rund 3,5 Milliarden Euro investiert. "Die Solidarpaktmittel wurden demzufolge erneut vollständig zweckgerecht verwendet", heißt es im Fortschrittsbericht. Chemnitz profitierte unter anderem im Schulhausbau, vor allem bei der komplexen Sanierung des ehemaligen sonderpädagogischen Förderzentrums Wittgensdorfer Straße, einschließlich dessen Umbau zur Grundschule. Weitere Mittel flossen in den Ausbau der Zentralen Universitätsbibliothek, in die Sanierung und Umstrukturierung der Frauenklinik am Klinikum Chemnitz und in die Erweiterung beider Kunstturnhallen am Bundesstützpunkt.

Strukturschwäche ist nicht zu leugnen

"Wir haben im Freistaat Sachsen erneut auf hohem Niveau investiert und das trotz zurückgehender Mittel aus dem Solidarpakt. Damit konnten wir die immer noch vorhandene Infrastrukturlücke weiter schließen", so Finanzminister Matthias Haß. "Im Jahr 2019 erhalten die ostdeutschen Länder letztmals Solidarpaktmittel.

Dennoch besteht im Osten der Republik noch immer eine flächendeckende Strukturschwäche. Mit dem Ausstieg aus der Braunkohleverstromung steht bereits die nächste große Herausforderung bevor. Um die erzielten Erfolge beim Aufbau Ost nicht zu gefährden, müssten nun auch weitere politische Zusagen eingehalten werden.