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Bund-Länder-Gipfel: Lockdown wird verlängert - Erste Lockerungen kommen

Corona Bundeskanzlerin und Länderchefs haben sich ausgetauscht

Grenzwert, Impf-Plan, Öffnungsperspektiven - die To-Do-Liste der Bund-Länder-Schalte war lang. Am Mittwoch trafen sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder, um über mögliche Lockerungen zu diskutieren. Die Neuinfektionen gehen aktuell zwar wöchentlich zurück, doch die mutierten Corona-Viren seien ein Grund zur Sorge. Die Zeitspanne zwischen jetzt und März sei existentiell, betonte Angela Merkel auf der abschließenden Pressekonferenz.

Das wurde beschlossen

Wie bereits im Vorfeld vermutet: Der Lockdown wird verlängert - bis zum 7. März. Am 3. März wollen die Teilnehmer neu verhandeln. Im März sollen aber die ersten Geschäfte im Einzelhandel, Museen und Galerien wieder öffnen dürfen.Voraussetzung: Der Inzidenzwert (Neuinfektionen pro Woche auf 100.000 Einwohner) darf nicht höher als 35 sein. Ursprünglich hatte die Bundesregierung den Schwellenwert 50 als großes Ziel ausgegeben.  

Sachsen ermöglicht am Montag wie viele andere Länder auch das sogenannte click & collect. 

Schulöffnung ist Ländersache

Bei der Öffnung von Schulen und Kitas sollen die Länder nun selbst entscheiden, wann und wie sie den Präsenzunterricht schrittweise wieder ermöglichen. Sachsen hatte gestern bereits angekündigt, in Grundschulen und Kitas ab dem 15. Februar zum eingeschränkten Regelbetrieb zurückzukehren. Auch Hessen, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen wollen Schülerinnen und Schüler schon im Februar wieder in den Präsenzunterricht schicken, halten den 15. Februar aus organisatorischen Gründen aber kaum für möglich.

Aufgrund der bevorstehenden Schulöffnungen will Angela Merkel prüfen, ob Lehrer und Erzieher schon früher geimpft werden können. Diese Personengruppe soll in die Kategorie 2 eingeordnet werden: "Dies ist ein Signal, dass uns das Bildungssystem sehr wichtig ist." Eine Impfpflicht werde es aber nicht geben.

Friseurbesuche ab 1. März

In einem weiteren Schritt werden die Friseure öffnen können: Unter strikter Einhaltung der Hygiene-Auflagen kann das Friseurhandwerk ab dem 1. März seine Arbeit wieder aufnehmen. Die Entscheidung für die Wiedereröffnung habe nicht nur mit Hygiene zu tun, sondern auch mit Würde, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder. Die Menschen müssten sich in der Pandemie selbst wiederfinden können.

AHA-Regeln bleiben bestehen

Vermeidung unnötiger Kontakte wird auch in den kommenden Wochen das A und O bleiben. Kontakte müssten auf das Nötigste beschränkt werden, weshalb Treffen weiterhin nur mit einer Person eines anderen Haushalts möglich sein werden. Unnötige Reisen und Verwandtenbesuche sollen weiterhin unterlassen werden. Auch die Maskenpflicht in Bussen, Bahnen und beim Einkaufen bleibt bestehen.