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Bundestagsabgeordneter Müller: "Ziel der Wiedervereinigung wieder näher kommen"

Aufarbeitung SPD-Mitglieder fordern Aufarbeitung der Treuhand

"Die Aufarbeitung muss weiter gehen!" So sollte es zumindest lauten, wenn es nach Detlef Müller (SPD) geht. Der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Chemnitzer SPD-Stadtratsfraktion plädiert in einer Pressemitteilung vom Donnerstag auf eine intensivere Auseinandersetzung mit der Treuhand. Basierend auf Vorschlägen von den sächsischen SPD-Staatsministern Martin Dulig (Wirtschaft und Arbeit) und Petra Köpping (Gleichstellung und Integration), fordert Müller die Einrichtung einer Wahrheitskommission auf Bundesebene zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand.

Die in den letzten Jahren der DDR gegründete Anstalt des öffentlichen Rechts war dafür verantwortlich, volkseigene Betriebe wieder in private Hände zu geben und damit die Privatisierung voranzutreiben. Nach der Wende übernahm die "Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben" die Überwachung der abgeschlossenen Privatisierungverträge. Seit 2004 wurde die Anstalt in dieser Form abgeschafft, ein Abwickler überwacht seitdem das ordnungsgemäße Abschließen der Tätigkeit der Treuhand.

Auch andere Fragen beantworten

"Der mittlerweile berühmte Satz aus einer Gesprächsrunde 'Integriert doch erst mal uns!' zeigt, dass bei vielen Ostdeutschen die Wunden bis heute nicht verheilt sind, die Wende und Nachwendezeit gerissen haben", sagt MdB Müller. Deshalb unterstütze er den Vorschlag seiner Parteikollegen, eine "Aufarbeitungskommission", wie er es nennt, einzurichten.

Im Rahmen dessen sei es auch wichtig, die Nachwendezeit aufzuarbeiten. Unterscheidungen wie "uns Ostdeutsche" und "die da drüben" sollte es 28 Jahre nach der Wende nicht mehr geben. Neben der Arbeit der Treuhand sollten deshalb auch Fragen nach Auswirkungen der Rentenüberleitung und der massenhaften Abwanderung in den Westen beantwortet werden, "damit wir dem Ziel der Wiedervereinigung, wirklicher innere Einheit, wieder ein Stück näher kommen", so Müller.



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