Damit der Osten weiter aufholt

Investitionen Sachsen legt Fortschrittsbericht "Aufbau Ost" vor

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Foto: Getty Images/iStockphoto/Stefan Ataman

Seit dem Jahr 2002 informieren die ostdeutschen Flächenländer und Berlin jährlich über die Fortschritte beim Aufbau Ost. Sie legen dar, wie sie die ihnen zugewiesenen Solidarpaktmittel verwendet haben. Der Freistaat Sachsen konnte in beinahe allen Jahren eine vollständig zweckgerechte Verwendung dieser Mittel nachweisen. Bereits seit dem Jahr 2008 investieren Land und Kommunen im Freistaat über dem Niveau der Mittel, die ihm für diesen Zweck zufließen - allein in den letzten drei Jahren wurden im Freistaat eigene Mittel in Höhe von gut 6,8 Milliarden Euro eingesetzt. Der sogenannte Fortschrittsbericht "Aufbau Ost" für das Jahr 2017 wurde kürzlich von Finanzminister Matthias Haß vorgestellt.

Sachsen investiert überdurchschnittlich

"Der Bericht zeigt, dass Land und Kommunen im Freistaat Sachsen gemeinsam weiterhin überdurchschnittlich investieren, die Solidarpaktmittel zweckgerecht verwenden und die Infrastrukturlücke weiter schließen können", so der Minister. Den im Jahr 2017 an den Freistaat zugewiesenen Mitteln von 933 Millionen Euro standen Infrastrukturinvestitionen in Höhe von rund drei Milliarden Euro gegenüber.

Damit wird im Freistaat nicht nur überdurchschnittlich investiert - die Investitionsquote des Landes ist sogar die höchste im Bundesvergleich. Haß: "Auch nach dem Auslaufen des Solidarpaktes 2019 werden die Unterschiede bei der Wirtschafts- und Steuerkraft zwischen den ost- und westdeutschen Ländern groß sein. Deshalb benötigen wir auch weiterhin die Unterstützung des Bundes und der Europäischen Union. Zum Beispiel werden die Kommission 'Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung' und auch die Kommission 'Gleichwertige Lebensverhältnisse' verstärkt Ostdeutschland in den Blick nehmen müssen."

Der Fortschrittsbericht "Aufbau Ost" wird auf der Internetseite des Sächsischen Finanzministeriums unter der Adresse www.finanzen.sachsen.de veröffentlicht.