Entlastung bei Kosten für Flüchtlinge

Unterbringung Freistaat unterstützt Landkreise und Städte

Dresden. 

Dresden. Sachsens Landkreise und kreisfreie Städte erhalten weitere Unterstützung in Höhe von rund 18,5 Millionen Euro für die Unterbringung von Asylbewerbern und ausreisepflichtigen Ausländern. Das hat die Landesdirektion Sachsen kürzlich aufgrund der Mitte Dezember beschlossene Änderung des Sächsischen Flüchtlingsaufnahmegesetzes veranlasst. Den Landkreisen und kreisfreien Städten obliegt nach diesem Gesetz die Unterbringung von Asylbewerbern und ausreisepflichtigen Ausländern.

Eine Überprüfung der Unterbringungskosten ergab jedoch, dass die im Sächsischen Flüchtlingsaufnahmegesetz festgesetzten Jahrespauschalen für 2017 und 2018 zu niedrig angesetzt waren. So handelt es sich bei den jetzigen Zahlungen zum einen um Nachzahlungen auf die im Jahr 2017 tatsächlich entstandenen Aufwendungen. Zum anderen sind dies Abschläge auf die im Jahr 2018 anfallenden Aufwendungen. Für Chemnitz ergibt sich daraus eine Nachzahlung von rund 1,28 Millionen Euro.

Der Freistaat Sachsen wird ab diesem Jahr die Kostenerstattung nach den tatsächlichen Aufwendungen bemessen. Auf der Grundlage der von den Landkreisen und kreisfreien Städten an die Landesdirektion Sachsen gemeldeten Daten wird die Erstattungspauschale dann jährlich neu berechnet und festgesetzt.