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Grenzenlose Ignoranz? Grenzgänger pfeifen auf Corona-Regeln

Polizei Verstöße gegen Beschränkungen im grenzüberschreitenden Reiseverkehr

Einige wollen es einfach nicht begreifen! Sachsen ist seit Wochen das Corona-Sorgenkind der Nation. Täglich stecken sich hier tausende Menschen mit dem Virus an. Mehr als 3600 Tote (Stand: 7. Januar 2021), die in Verbindung mit einer Corona-Infektion gestorben sind, hat der Freistaat zu beklagen. Der Vogtlandkreis war zuletzt besonders betroffen. Jener Landkreis, in dem die Bundespolizeiinspektion Klingenthal jüngst ihre Binnengrenzfahndung intensivieren musste, weil vermehrt Verstöße gegen Corona-Landeseindämmungsverordnungen festgestellt wurden.

Schwerpunkt: Ehemalige Grenzübergänge

Auch mit Beginn des neuen Jahres bewegen sich die Verstöße auf relativ hohem Niveau, teilt die Bundespolizeiinspektion Klingenthal mit. Im gesamten Einsatzraum stellten die Beamten seit 1. Januar insgesamt 45 Verstöße gegen die Schutzbestimmungen fest und informierten die zuständigen Gesundheitsämter darüber. Den örtlichen Schwerpunkt bilden dabei die ehemaligen Grenzübergänge Johanngeorgenstadt, Klingenthal, Ebmath und Schönberg, vereinzelte Feststellungen gab es aber auch in den Bahnhöfen Plauen und Zwickau.

Zum Einkaufen ins Nachbarland

Am häufigsten stehen die Verstöße im Zusammenhang mit einem Grenzübertritt aus der Tschechischen Republik ohne triftigen Grund, informiert die Bundespolizeiinspektion. "In den meisten Fällen geben die Reisenden - größtenteils aus Sachsen und Thüringen - an, zum Tanken und Einkaufen dort gewesen zu sein. Da in den überwiegenden Fällen die Einreise nach Sachsen aus einem Risikogebiet - der Tschechischen Republik - erfolgte und kein Ausnahmetatbestand glaubhaft gemacht werden konnte, erhielten die Betroffenen zunächst die mündliche Aufforderung, sich in häusliche Absonderung zu begeben. Alle weiteren Maßnahmen sowie die Ahndung von Verstößen gegen Corona-Schutzverordnungen obliegen den jeweiligen Gesundheitsämtern."

Ausrede: Keine Kenntnis über Reisebeschränkungen

Personen würden bei den Überprüfungen vermehrt angeben, von den derzeitigen Reisebeschränkungen keine Kenntnis zu haben. "Angesichts der öffentlichen und medialen Präsenz des Themas können solche Aussagen von den Beamten allerdings lediglich als Schutzbehauptung gewertet werden", so ein Sprecher der Bundespolizeiinspektion. Seit Kurzem weisen zudem an stark frequentierten grenzüberschreitenden Straßenverbindungen Schilder auf die besonderen Folgen des Grenzübertritts hin.

Diese Regeln gelten derzeit

Gemäß der Sächsischen Corona-Quarantäne-Verordnung müssen Menschen, die in den letzten 10 Tagen in einem Risikogebiet waren - seit dem 25. September zählt auch Tschechien dazu -, nach der Einreise nach Sachsen eine zehntägige Quarantäne antreten. Zu Beginn der Quarantäne muss sich jeder beim zuständigen Gesundheitsamt melden. Das geschieht per elektronischer Anmeldung unter www.einreiseanmeldung.de. Die Quarantäne kann durch Vorlage eines negativen Corona-Tests verkürzt werden. Dieser darf aber frühestens fünf Tage nach Einreise gemacht werden. Ausnahmen von der Quarantänepflicht gibt es nur in wenigen Fällen - zum Beispiel für Grenzpendler, Saisonarbeitskräfte und Menschen, die sich aus triftigem Grund im Risikogebiet aufgehalten haben. Wichtig: Einkaufen, Kultur, Sport, Feiern oder Freizeit zählen nicht zu den triftigen Gründen.

Kritik an geplanter Testpflicht

Ab dem 11. Januar müssen sich grenzüberschreitende Berufspendler mindestens zweimal wöchentlich testen lassen. Die Kosten sollen dabei von jedem selber übernommen werden. Das Vorhaben stößt zunehmend auf Kritik. So fordert der sächsische DGB-Vorsitzende Markus Schlimbach die Landesregierung auf, die geplante Testpflicht für Grenzgänger zurückzunehmen. Diese sei weder angemessen, noch umsetzbar.