Hass im Netz - Dritter "Aktionstag gegen Hasspostings"

Internet Polizei geht gegen Lügen und Hetze im Internet vor

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Foto: Shironosov/Getty Images/iStockphoto

Bad Düben. Am heutigen Donnerstag findet der mittlerweile dritte bundesweite "Aktionstag gegen Hasspostings" statt, um gegen Lügen, Hass und Hetze im Internet vorzugehen. Unter Hasspostings (englisch "Hate Speech") werde ganz allgemein Postings verstanden, die Personen oder Personengruppen verunglimpfen und herabwürdigen.

Meinungsfreiheit darf nicht missbraucht werden

Der Präsident des Landeskriminalamtes Sachsen, Petric Kleine, über den Aktionstag: "Wir, die Polizei gemeinsam mit der Justiz, werden weiterhin entschlossen vorgehen, um Hetzer zu stoppen und sie mit Hilfe unserer Cybercrime-Ermittler aus ihrer vermeintlichen Online-Anonymität zu holen und zur Verantwortung zu ziehen. Unsere Gesellschaft darf nicht tatenlos zusehen, wie eines unserer höchsten gesellschaftlichen Güter, die freie Meinungsäußerung, für diese Form von Gewalt missbraucht wird."

Mögliches Beweismaterial sichergestellt

Die Hasskriminalität im Internet ist überwiegend rechtsmotiviert. So auch bei einem Fall in Leipzig: Seit den frühen Morgenstunden waren Beamte der Polizeidirektion Leipzig am heutigen Donnerstag im Einsatz, um den Durchsuchungsbeschluss einer Wohnung in Bad Düben zu vollstrecken. Es wurden zwei PCs und ein Speichermedium eines 68-Jährigen sichergestellt. Der Mann steht im Verdacht, unter einem Pseudonym rechtsextremistische Inhalte im Internet verbreitet zu haben.

Appell an die Bevölkerung

Der bundesweite Einsatztag dient aber auch zur Aufklärung und Sensibilisierung der Bevölkerung im Umgang mit Hasspostings. Die Polizei rät dazu, mögliche radikale Äußerungen sowohl an die Polizei als auch den Webseitenbetreiber zu melden und verfügbare Beweise zu sichern.