IHK kritisiert Regeln zur Sonntagsöffnung

Ladenöffnungsgesetz Unternehmen haben weiterhin "Keine Rechtssicherheit"

ihk-kritisiert-regeln-zur-sonntagsoeffnung
Foto: Thomas Schmotz

Beim Thema Sonntagsöffnung spalten sich seit jeher die Gemüter. Im Freistaat können zwar an vier Sonntagen die Läden "aus besonderem Anlass" öffnen, wenn die Kommune eine entsprechende Verordnung verabschiedet. Doch an den notwendigen Anlass stellen die Gerichte immer höhere Anforderungen. "Viele Kommunen verabschieden aus diesem Grund überhaupt keine Verordnungen zur Ladenöffnung an Sonn- und Feiertagen mehr", bedauern die drei sächsischen Industrie- und Handelskammern.

Wettbewerb mit Online-Handel wächst

"Die Rechtslage für Sonntagsöffnungen bleibt unsicher. Daran änderte in der vergangenen Woche auch die Sitzung des Sächsischen Landtags zur Neuregelung des Sächsischen Ladenöffnungsgesetzes nichts. Das ist ein völlig unbefriedigendes Ergebnis für alle Beteiligten", sagt Kristian Kirpal, Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft der Sächsischen IHKs. "Der stationäre Einzelhandel befindet sich in einem immer härter werdenden Wettbewerb mit den Online-Händlern, die 24 Stunden an sieben Tagen verkaufen können", so Kirpal weiter.

Im Zeitraum von 2009 bis 2016 stieg der Anteil des Online-Handels von 5,2 Prozent auf 9,1 Prozent. Der Umsatz des Online-Handels hat sich demnach von 21,8 Milliarden Euro auf 44,4 Milliarden Euro mehr als verdoppelt. Dass diese Entwicklung auch negative Folgen auf die Entwicklung der Städte, vor allem der Innenstädte hat, kann jeder nachvollziehen. Sichtbar wird das unter anderem an zunehmenden Leerständen vor allem in kleinen und mittleren Städten oder an Defiziten bei der Nahversorgung.

Rechtslage weiterhin schwierig

Das Sächsische Staatsministerium erarbeitet derzeit Handlungsempfehlungen für Kommunen und Händler zum Umgang mit dem Thema Ladenöffnung an Sonn- und Feiertagen. "Aufgrund der derzeitigen Rechtslage erscheint uns das jedoch sehr schwierig", führt Kristian Kirpal aus. Dennoch haben die sächsischen IHKs ihre Unterstützung und Mitarbeit zugesagt.



Bewerten Sie diesen Artikel:1 Bewertung abgegeben