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Linken-Demos in Leipzig wurden verboten

Demo-Verbot Die Polizei hat nicht genügend Mittel zur Verfügung

Leipzig. 

Leipzig. Die drei für Samstag in Leipzig geplanten Aufzüge "Weder Freund noch Helfer", "Gegen die Kriminalisierung linker Strukturen" sowie "Alle zusammen gegen den Ausverkauf der Städte" dürfen nun doch nicht stattfinden. Das teilte die Leipziger Stadtverwaltung am Dienstag mit.

Grundlage des Versammlungsverbotes sind demnach Gefahrenprognosen der Polizeidirektion Leipzig sowie Lageeinschätzungen des Landesamtes für Verfassungsschutz, zudem Recherchen der Versammlungsbehörde des Ordnungsamtes. Die Polizei habe "keine geeigneten polizeilichen Maßnahmen oder Mittel, die zu erwartenden Tathandlungen unterbinden zu können", hieß es.

Und weiter: "Grund für die Verbote ist die Tatsache, dass nach den derzeit erkennbaren Umständen die öffentliche Sicherheit bei Durchführung der Versammlungen unmittelbar gefährdet ist und auf Grundlage der vorliegenden Erkenntnisse alleinig Versammlungsverbote als geeignete Maßnahmen zur Verhinderung eines unfriedlichen Versammlungsverlaufs gesehen werden."