Normalbetrieb in den Schulen: Vier-Stufen-Plan für Sachsen

Bildung Piwarz: "Kita- und Schulschließungen dürfen nur die Ultima Ratio sein."

Schulen in Sachsen starten am 31. August in den Normalbetrieb unter Pandemiebedingungen. Die 485.000 sächsischen Schüler werden an fünf Tagen in der Woche in ihren Klassen und Kursen nach den Lehrplänen unterrichtet. Für alle Schüler gilt dann die uneingeschränkte Schulbesuchspflicht. Die Kitas befinden sich bereits seit dem 29. Juni 2020 im Normalbetrieb unter Pandemiebedingungen.

"Kinder haben ein Recht auf Bildung und Teilhabe. Schulen und Kitas können nicht für längere Zeit geschlossen bleiben. Die Folgen sind für die Kinder und Familien nicht tragbar. Durch die Schließung verstärken sich Bildungsdefizite, soziale Ungleichheiten und leider auch unentdeckte Kindeswohlgefährdungen. Es wird aber immer eine Abwägung zwischen Infektionsschutz und Kinderrechten bleiben", erklärte Kultusminister Christian Piwarz und ergänzte: "Auch in Zukunft kann es zu Corona-Infektionen an Schulen und in Kitas kommen. So ehrlich und realistisch müssen wir sein. Aber Schulen und Kitas stellen kein größeres Risiko als andere Bereiche des öffentlichen Lebens dar." Es sei daher wichtig, die Hygieneregeln einzuhalten und bei einer Corona-Infektion an Schule oder Kita schnell zu reagieren. Der Minister betonte zudem: "Jeder Einzelne von uns trägt eine Verantwortung, um die schnelle Ausbreitung von Corona zu verhindern und damit den Regelbetrieb an Schulen und Kitas zu sichern."

Das Kultusministerium hat gemeinsam mit dem Sozialministerium und in Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden einen Vier-Stufen-Plan vorbereitet, der bei lokalen Corona-Ausbrüchen ein schnelles und sicheres Handeln der Schulen ermöglicht. Dieser bezieht sich auf 100.000 Einwohner des Landkreises beziehungsweise der Kreisfreien Stadt und einem Zeitraum von sieben Tagen. "Schulschließungen wird es auch im neuen Schuljahr geben, aber sie dürfen nur die Ultima Ratio sein und nur punktuell oder regional und zeitlich begrenzt erfolgen. Die transparenten Entscheidungsstufen sollen dazu beitragen."

Der Vier-Stufen-Plan

Bei Fallzahlen von bis zu 20 Neuinfektionen ist grundsätzlich von einer Normallage auszugehen. In diesem Fall werden allgemeine Maßnahmen wie die Kontaktnachverfolgung vom Gesundheitsamt ergriffen, um einen weiteren Anstieg zu verhindern. Zusätzlich kann es zur Anordnung von Quarantänemaßnahmen bezüglich einzelner Schüler beziehungsweise Beschäftigter der Einrichtungen, sowie von Gruppen und Klassen kommen. Arbeitet eine Kindertageseinrichtung nach offenem/teiloffenem Konzept, so kann die gesamte Einrichtung geschlossen werden. Eine Schließung erfolgt in der Regel über 14 Tage.

Bei Fallzahlen von 21 bis 35 Neuinfektionen kommt es zur Intensivierung der Maßnahmen der ersten Phase.

Bei 36 bis 50 Neuinfektionen wird auch eine vorübergehende Schließung von Einrichtungen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens notwendig werden. Das kann auch beinhalten, dass einzelne Schulen bzw. Kindertageseinrichtungen/Kindertagespflegestellen geschlossen werden, wenn diese selbst gar nicht bzw. nur geringem Umfang selbst von Neuinfektionen betroffen sind und das Infektionsgeschehen von Betrieben oder anderen Einrichtungen in der Nachbarschaft ausgeht. Schließungen werden zeitlich auf das unbedingt notwendige Maß beschränkt, in der Regel 14 Tage.In den Landkreisen bzw. Kreisfreien Städten werden die Entscheidungen in Krisenstäben vorbereitet. Die Schulträger und die jeweiligen Standorte des Landesamtes für Schule und Bildung werden hier ebenso eingebunden, wie auch die kommunalen Verantwortungsträger für die Kindertagesbetreuung (Jugendämter und Gemeinden/Eigenbetrieb Kita).

Bei einem Neuinfektionsgeschehen im Umfang von über 50 Neuinfektionen wird regelmäßig auch die Schließung von Schulen und Kitas/Kindertagespflegestellen notwendig sein, um das Neuinfektionsgeschehen einzudämmen und wieder zu reduzieren. Dies umfasst auch großräumige Schließungen von Schulen und Kitas/Kindertagespflegestellen und kann auch die Schließung aller Schulen und der Kindertagesbetreuung des Landkreises bzw. der Kreisfreien Stadt umfassen.

Die Entscheidungen werden über den Krisenstab des Landes vorbereitet unter Einbeziehung des Kultusministeriums und der kommunalen Spitzenverbände (SSG und SLKT).

Hygienemaßnahmen für den Schulbetrieb

Die Einhaltung eines Mindestabstandes von 1,5 Metern gilt im kommenden Schuljahr für Schulen und schulische Veranstaltungen nicht mehr. Die an der Schule tätigen Personen müssen täglich dokumentiert werden, um Infektionsketten besser nachvollziehen zu können. Eine Gesundheitsbestätigung, wie sie bisher im eingeschränkten Regelbetrieb an Grundschulen notwendig war, entfällt für den schulischen Bereich künftig. Wer die Schule betritt, muss unverzüglich die Hände waschen oder desinfizieren. Personen, die mit dem Corona-Virus infiziert sind oder Symptome zeigen, dürfen nach wie vor die Schulen nicht betreten.