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Corona-News

Update: Polizei hat Kontrolle über Demo in Leipzig verloren

Blaulicht Verschiedene Demonstrationen und Gegendemonstrationen in der Innenstadt trotz stark steigernder Infektionszahlen

Leipzig. 

Leipzig. Heute sind insgesamt sieben Demonstrationsveranstaltungen für Leipzig gemeldet. Darunter der Aufmarsch der Bürgerbewegung Leipzig 2021 mit der Bezeichnung "Tag der Freiheit! Impfpflicht nein Danke!" und der Aufzug der Bewegung Leipzig "Freiheit, Gleichheit, Solidarität" sowie vier Gegendemonstrationen unter der Bezeichnung "Leipzig nimmt Platz" - "Nazis den Platz nehmen - in Leipzig und überall" und "Leipzig nimmt Platz - Ernsthaft? Immer noch Revolution?"

Aktueller Stand der Demonstration um 15.45 Uhr

Ersten Informationen zur Folge haben sich etwa 1.000 Demonstrierende auf der Seite der Corona-Kritiker eingefunden, die Gegendemonstrationen umfassen auch in etwa 1.000 Menschen. Weiterer Zufluss zu der Corona-Kritiker-Demonstration wurde durch die Polizei verhindert, da nur 1.000 Personen zugelassen waren. Die hinzugekommenen Demonstrierenden wurde nun einen alternativen Demonstrationsplatz hinter der Oper zugewiesen bekommen. Diese Personen versuchten zudem mehrfach Polizeiketten zu durchbrechen, was ihnen jedoch nicht gelang. Die Polizei konnte das Großaufgebot bisher unterbinden.

Update 17.45 Uhr

Aggressive Stimmung in Leipzig: Über Twitter gab es Berichte und  Videos zu körperlichen Angriffen auf die Polizei, die daraufhin teils Pfefferspray gegen die Versammelten einsetzte. Offenbar attackierte aber auch etwa ein Querdenker Einsatzkräfte mit Pfefferspray. Über ihren Liveticker bei Twitter kündigte die Polizei Sachsen indes an, weiterhin die geltende Coronaschutzverordnung durchsetzen zu wollen. Am Nachmittag hatten Querdenker offenbar auch versucht, über den Innenstadtring zu spazieren. Doch die Polizei riegelte das Gebiet ab.

Bei einem Versuch, die Demonstrierenden einzukesseln, durchbrachen diese gewaltsam die Polizistenkette und bahnen sich nun ihren eigenen Weg durch die Stadt. Vor wenigen Minuten erklärte die Polizei die Querdenker-Ansammlung auf der Goethestraße für eine nicht angemeldete Versammlung. Die Goethestraße ist demnach bis zum Hauptbahnhof gesperrt.

Update 18.15 Uhr

Ein große Menge Querdenker sind inzwischen doch am Markt angekommen. Die Antifa hatte offenbar versucht, sie auf ihrem Weg zu blockieren, wurden den Angaben zufolge aber selber durch die Polizei davon abgehalten.

Update 18.35 Uhr

Beobachter vor Ort vermelden aktuell, dass die Polizei wie bereits bei der gleichgelagerten Querdenker-Veranstaltung vor einem Jahr nun in der Innenstadt die Kontrolle über das Geschehen verloren habe.

Veranstaltungsgeschehen mit Risiko

Am Mittwochnachmittag teilte das städtische Ordnungsamt mit, dass angemeldete Versammlungen nur noch "ausschließlich ortsfest und mit maximal 1.000 Personen" möglich sind. Dies liegt daran, dass in Leipzig die Vorwarnstufe gilt , wodurch keine Aufzüge größerer Menschenmassen erlaubt sind. Wörtlich heißt es in der Medieninformation: "Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass mit dem 5. November 2021 der Freistaat die Vorwarnstufe nach § 2 Abs. 4 Nr. 2 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung erreicht hat und der Belastungswert Normalstationen von 650 mit COVID-19-Patienten belegten Betten an fünf aufeinanderfolgenden Tagen überschritten wurde, ist die Versammlungsbehörde in enger Abstimmung mit dem Gesundheitsamt sowie im Gespräch mit den Anzeigenden".

Update vom 7. November 

Noch gestern Abend zog die Polizei ein Fazit für den Tag. "Unter dem Motto 'Freiheit, Gleichheit, Solidarität' führte die 'Bewegung Leipzig' eine Kundgebung auf der Opernseite des Augustusplatzes durch. Der Protest des Bündnisses 'Leipzig nimmt Platz' fand gegenüberliegend vor dem Gewandhaus statt. Die Versammlungsfläche an der Opernseite wurde nach Erreichen der maximal zulässigen Teilnehmerzahl für weiteren Zulauf geschlossen. Da sich zahlreiche weitere Personen im Bereich des Augustusplatzes und der Grimmaischen Straße aufhielten, wurde eine zweite Fläche in der Goethestraße freigegeben. Dies wurde zunächst nicht angenommen. Einsatzkräfte sorgten dafür, dass diese schlussendlich belegt wurde."

Aufteilung in mehrere Gruppen verhindert 

Wie die Polizei mitteilte, versuchten vereinzelt Versammlungsteilnehmer polizeilichen Absperrungen zu durchbrechen. Das Ziel, einen nicht genehmigten Aufzug zu verhindern, sei konsequent umgesetzt worden. Dazu sei zum Teil unmittelbarer Zwang eingesetzt worden. Gegen 17.45 Uhr wurde die Kundgebung offiziell durch den Verantwortlichen beendet. Zwischenzeitlich kam es zum Versuch, einen Aufzug in der Goethestraße durchzuführen. Vereinzelt wurden Einsatzkräfte mit Gegenständen beworfen und mit Reizstoff besprüht. In der Folge lief ein Großteil der Personen in die Grimmaische Straße und teilte sich in mehrere Gruppen. "Den Einsatzkräften gelang es, diese zu stoppen. An mehreren Stellen wurden in der Folge wegen Verstößen gegen die Corona-Schutz-Verordnung und das Versammlungsgesetz zahlreiche Identitätsfeststellungen durchgeführt", so die Polizeidirektion Leipzig am Abend. 

Zudem wurden bei den Demonstrationen Teilnehmende verletzt. Wie die Polizei gegen 18 Uhr auf Twitter mitteilte, "gehen bei uns mehrere Notrufe verletzter Personen ein. Es wurde ein medizinischer Versorgungspunkt in der Goethestr./Ritterstr. in #Leipzig eingerichtet." Die Feststellung der Identitäten durch die Beamten vor Ort dauerte zudem bis in die späten Abendstunden an. 

Anmeldung von Spontanversammlungen 

Die Kundgebung des Aktionsbündnisses "Leipzig nimmt Platz" auf den Augustusplatz startete kurz nach 15.00 Uhr und wurde kurz nach 17.00 Uhr ohne Vorkommnisse beendet. Im Bereich Brühl/Goethestraße wurde gegen 16.30 Uhr eine Spontanversammlung durch "Leipzig nimmt Platz" angezeigt, an der zirka 150 Menschen teilnahmen. Die Versammlungsbehörde erteilte Auflagen. Die Versammlung verlief friedlich. Eine weitere durch die Versammlungsbehörde beschiedene Spontanversammlung unter dem Motto "Querdenken läuft nicht" fand gegen 18 Uhr im Bürgermeister-Müller-Park mit zirka 100 Teilnehmern statt.

Fahrzeugkorso im Leipziger Osten 

Weitere Demonstrationen und Kundgebungen des Bündnisses, eine Fahrraddemo und eine weitere Kundgebung am Dittrichring jeweils mit niedrig dreistelliger Teilnehmerzahl verliefen ebenfalls ohne polizeilich relevante Ereignisse. Gegen 13 Uhr startete ein Fahrzeugkorso der "Freiheitsfahrer" am Nordplatz. Es nahmen in der Spitze 28 Kraftfahrzeuge an dem Korso teil. Die Fahrtstrecke führte bis in den Leipziger Osten und endete gegen 16.30 Uhr in der Schongauerstraße. Der Verlauf war friedlich.

Unter dem Motto "Tag der Freiheit! Impfpflicht nein Danke!" führte die "Bürgerbewegung Leipzig" eine Kundgebung auf dem Richard-Wagner-Platz durch. Kurz nach 19 Uhr begann die Kundgebung mit 300 bis 400 Teilnehmern. Kurz nach 20 Uhr wurde sie offiziell beendet. Eine Gegenveranstaltung mit ähnlichen Teilnehmerzahlen fand in unmittelbarer Nähe dazu statt. Gegen 20.45 Uhr wurde die Veranstaltung beendet.

Zahl an Ordnungswidrigkeiten und Straftaten noch nicht benannt 

Die Polizei fasst zusammen: "Im Laufe des gesamten Versammlungsgeschehens wurden über 30 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Es wurden Anzeigen zu Fällen von Sachbeschädigung, Körperverletzung, Landfriedensbruch sowie Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte gefertigt. Weiterhin wird wegen mehrerer Verstöße gegen das Versammlungsgesetz und die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung ermittelt. Mehrere Platzverweise wurden ausgesprochen. Abschließende statistische Angaben zu den durchgeführten Identitätsfeststellungen, Platzverweisen, Strafverfahren und Ordnungswidrigkeiten sowie verletzten Polizeibeamten sind aktuell noch nicht möglich und werden nachgereicht."

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