Alkoholverbot: Droht jetzt der Rückfall?

Landesdirektion In Plauen und Auerbach fehlt Rechtssicherheit

Plauen/Auerbach. 

Plauen/Auerbach. Obwohl mit dem Alkoholverbot alles besser geworden ist, hat die Landesdirektion Chemnitz genau diesen Erlass gekippt. In den kommenden zwei Monaten wird sich entscheiden, ob es in den Innenstädten von Plauen und Auerbach zum Rückfall kommt. Das Landratsamt wurde gezwungen, eine fachaufsichtliche Weisung gegenüber beiden Städten zu erteilen. Im Klartext heißt das: "Die in Kraft getretenen Alkoholkonsumverbots-Polizeiverordnungen sind unverzüglich, jedoch spätestens bis 30. September 2020 aufzuheben", so die Mitteilung der Kreisbehörde.

Es muss nachgewiesen werden, dass Alkoholeinwirkung für das Störerverhalten mitursächlich war

Offenbar ist es dabei unerheblich, dass sich das Bürgerempfinden deutlich verbessert hat. Beinahe täglich hatte es Vorfälle gegeben. Aber: "Im Zuge des Inkrafttretens des Sächsischen Polizeibehördengesetzes zum 1. Januar 2020 erhöhten sich die rechtlichen Anforderungen für den Erlass sogenannter Alkoholkonsumverbotsverordnungen nach Paragraph 33 des Sächsischen Polizeibehördengesetzes", erläutert Vogtlandkreis-Pressesprecher Uwe Heinl. Dem Gesetzgeber muss diesbezüglich ein deutlicher Anstieg des Ausmaßes der Straftaten und Ordnungswidrigkeiten angezeigt werden. "Es muss nachgewiesen werden, dass Alkoholeinwirkung für das Störerverhalten mitursächlich war", lautet die Ansage der Genehmigungsbehörde. Die Landesdirektion hat festgestellt, dass diese Voraussetzungen in beiden Städten nicht hinreichend gegeben waren. Jetzt muss nachkorrigiert oder die Verbotszonen aufgehoben werden. Landrat Rolf Keil fordert: "Mit den Alkoholverbotsverordnungen ist es in den Stadtzentren von Plauen und Auerbach wesentlich ruhiger geworden. Mehr Sicherheit und Ordnung, weniger Pöbeleien und weniger Straftaten, so die Wahrnehmung der Menschen. Jetzt muss Rechtssicherheit hergestellt werden."