Plauen. Das Robert-Koch-Institut in Berlin forderte bis zum Jahreswechsel 2020/21 noch von den Landkreisen Faxe an. Es kam so mitten in der Coronapandemie zu nachweislich falschen Inzidenzwerten, weil die Sachbearbeiter in den Kreisen vor Ort mit der Digitalisierung der Daten völlig überfordert waren. Häufig musste sogar unglaublich viel Personal zum Einsatz kommen. Ein bundesweites Problem. Den Weg zur digitalen Verwaltung setzt unterdessen die Stadtverwaltung Plauen fort. Bürgermeister Steffen Zenner hatte im vergangenen Jahr für seinen Sachbereich angekündigt, "dass wir wegkommen müssen von dem Trend, immer mehr bürokratische Hürden aufzutürmen. Es gilt vor allem, den technischen Fortschritt zu nutzen." Pressesprecherin Silvia Weck teilte nun diesen Mittwoch mit: "Ab jetzt können bei der Stadt Plauen erste Anträge - auf Urkunden des Standesamtes - nach dem Online-Zugangs-Gesetz (OZG) gestellt werden. Das Besondere an diesen Anträgen: Sie werden innerhalb der Verwaltung medienbruchfrei bearbeitet."
Was ist ein Medienbruch?
Medienbruch? Was bedeutet dies konkret in der Praxis? "Ganz einfach. Wenn ich ein Blatt ausdrucken muss, welches dann jemand anderes an einem Ort in sein Computersystem von Hand erneut eingeben muss, dann sprechen wir von einem Medienbruch", erklärt Thomas Schüppel, der Projektleiter e-Akte. Wer möchte, der kann nun künftig im sächsischen Serviceportal Amt24 ein persönliches, kostenfreies Servicekonto einrichten und mit wirklich wenigen Klicks einen elektronische Antrag erstellen. Das geht zu jeder Tages- und Nachtzeit und es erspart den persönlichen Weg in die Verwaltung, sprich es spart Zeit. "Die im Antrag enthaltenen Daten werden somit automatisch in das zur Bearbeitung notwendigen Softwareprogramme übernommen", berichtet Thomas Schüppel. Die jeweiligen Bearbeiter müssen demzufolge keine Eingaben in das Fachprogramm wie zum Beispiel für das Personenstandsregister, das Finanzprogramm oder die elektronische Akte vornehmen. Schlussendlich werden die beantragten Urkunden ausgedruckt und den Antragstellern per Post zugesendet. Die Erprobungsphase läuft.
Stadt Plauen ist Vorreiter
Begleitet werden die sächsischen Kommunen auf dem Weg zur Umsetzung des OZG, also auf ihrem Weg zur digitalen Verwaltung, durch die Komm24 GmbH. Diese koordiniert die Aktivitäten und bewirtschaftet die verfügbaren Fördermittel. Birgit Fischer: "Die Stadt Plauen hat aus den ersten verfügbaren Antragsprozessen die genannten Anträge auf Urkunden des Standesamtes als Pilotprojekt ausgewählt. Wir sind Vorreiter", sagt die OZG-Projektleiterin. Demnach hat man in Plauen die "allgemeingültigen" Anträge mit den individuellen Informationen der Stadt Plauen ergänzt und intern einen digitalen Verarbeitungslaufweg entworfen. Hintergrund: Die Stadtverwaltung Plauen rief im November 2020 das "Projektteam OZG" zusammen. Jene Mannschaft hat bereits die nächsten Antragsszenarien wie Anmeldung der Hundesteuer, Bewohnerparkausweise oder Gewerbeanzeigen ins Auge gefasst. Noch in diesem Jahr sollen die Formulare für die Plauener Bürger online zugänglich sein.
Die Verwaltung ist persönlich, telefonisch, postalisch oder digital erreichbar
Birgit Fischer betont: "Natürlich muss keiner befürchten, dass er künftig nur noch per E-Mail oder Website mit uns kommunizieren kann. Wir wissen, dass gerade ältere Bürger viel lieber persönlich vorbeikommen, um amtliche Papiere zu beantragen", bekräftigt die Verantwortliche. Das "Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen" (OZG) verpflichtet Bund, Länder und Kommunalverwaltungen ihre Verwaltungsleistungen bis Ende 2022 auch elektronisch über Verwaltungsportale anzubieten. Der bisherige Zugang zur Verwaltung ob persönlich, telefonisch oder per Brief bleibt somit weiterhin bestehen. "Die Nutzerorientierung soll bei der Umsetzung der Antragsgestaltung Priorität haben. Es geht darum, auf die Bürgerbedürfnisse einzugehen und die Verwaltungsleistungen und eine einfache Kommunikation mit der Verwaltung anzubieten, welche zeitlich nicht mehr an Öffnungszeiten gebunden ist. 30.000 elektronische Vorgänge wurden 2020 im Plauener Rathaus registriert. Jetzt folgt der nächste Schritt.
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