Elsterradweg bleibt nutzbar

Neuverhandlung Bundesverwaltungsgericht hebt Urteil auf

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Foto: vitranc/Getty Images

Adorf. Achtung Radfahrer. Das Teilstück des Radweges zwischen Mühlhausen und Adorf bleibt auch weiterhin uneingeschränkt nutzbar. Das ist in dieser Woche so entschieden worden. Demnach hat das Bundesverwaltungsgericht das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Bautzen vom 22. Juli 2015 aufgehoben.

"Zur Sache muss neu verhandelt und entschieden werden", teilt Dieter Krug im Auftrag der Pressestelle des Landratsamtes mit. Gegenstand des Urteils war die vom Vogtlandkreis eingelegte Revision gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Bautzen.

Dieses Gericht hatte im Wesentlichen das erstinstanzliche Urteil des Verwaltungsgerichts Chemnitz vom 29. Januar 2014 aufrechterhalten, indem eine Nutzungsuntersagung für ein Teilstück des Elsterradweges vom Abzweig an der B92 bei Mühlhausen bis Adorf für die Dauer bis zum Abschluss des Planfeststellungsverfahrens ausgesprochen wurde.

Das neue Urteil heißt: Grünes Licht bis zur Neuverhandlung

In Plauen traf nun eine neue Rechtssprechung ein. Hier der Wortlaut des am 1. Juni getroffenen Urteils des Bundesverwaltungsgerichts: "Das Urteil vom Sächsischen Oberverwaltungsgericht vom 22. Juli 2015 wird aufgehoben, die Sache wird zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Oberverwaltungsgericht zurückverwiesen. Die Entscheidung über die Kosten bleibt der Schlussentscheidung vorbehalten."

Das heißt also, das Oberverwaltungsgericht Bautzen wird zur Sache neu verhandeln und entscheiden. Ursprünglich wurde beanstandet, dass der Kreis ein Planverstellungsverfahren und eine Umweltverträglichkeits-Prüfung für den Bau im Flora-Fauna-Habitat-Bereich unterlassen habe.

Die Notwendigkeit der Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens hatte der Landkreis bereits vor der mündlichen Verhandlung in der ersten Instanz als solches anerkannt. Gegenstand der nun verhandelten Revision gegen das Urteil des OVG Bautzen war ausschließlich die Nutzungsuntersagung bis zum Abschluss eines Planverfahrens.