Pausa-Mühltroff: Breitbandausbau kommt doch

Kommune Stadtrat gibt nach vielem Hin und Her Absichtserklärung ab

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Foto: deepblue4you/Getty Images/iStockphoto

Pausa-Mühltroff. Der Stadtrat von Pausa-Mühltroff hat jetzt einer Absichtserklärung für den Breitbandausbau zugestimmt. Dafür gibt es einen wichtigen Grund. Nach reichlich Diskussion über das Pro und Kontra für ein schnelleres Internet sah die Entscheidung der Stadträte zur jüngsten Sondersitzung folgendermaßen aus:

Es gab zehn Ja-Stimmen, vier Nein-Stimmen sowie zwei Stimmenthaltungen. Der Beschluss vom 27. Oktober 2016 wurde im gleichen Zuge für ungültig erklärt. Jedoch hat sich für die Kommune eine kostengünstigere Variante des Breitbauausbaus aufgetan.Sollte die Stadt zuvor 250.000 Euro Eigenmittel zu der 90-prozentigen Förderung dazuzahlen, sind es jetzt 80.000 Euro. Diese sollen in den Haushaltsplan 2018 eingestellt werden.

Was führte zur Meinungsänderung?

Der Breitabendausbau war im Stadtrat nach mehrmaliger Ablehnung im vorigen Jahr nochmal neu beraten worden. Grund ist, dass Bürgermeister Jonny Ansorge Anfang April dieses Jahres zu einem Gespräch mit Vertretern der Breitbandförderstelle des Bundes und vom Referat Digitale Infrastruktur, Breitbandausbau vom sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr erfuhr, dass eine Nichtbeteiligung der Stadt Pausa-Mühltroff dazu führen würde, dass das gesamte Breitbanderschließungsprojekt "Vogtlandkreis Nord" vom Breitbandbüro des Bundes abgelehnt werden müsste.

Um das Vorhaben nicht zu gefährden, hat die Kommune nun die Absicht erklärt, die 80.000 Euro in ihren Etat 2018 einzustellen. Ob 2019 der Ausbau fortgesetzt wird, so heißt es, hängt dann ab von der Haushaltslage und der Fördermittelsituation.